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Afghanistan-Einsatz

Rot-Rot-Grün sagt Ja zu weiteren Gesprächen mit Allianz

Publicerat fredag 22 oktober 2010 kl 12.30
Oppostion will schwedische Soldaten schnellstmöglich aus dem von Selbstmordattentaten geschüttelten Land abziehen

Aktualisiert 15.40 Uhr

Die Parteivorsitzenden des rot-rot-grünen Bündnisses haben am Freitag über die Richtung der weiteren Gespräche mit der Regierung über Schwedens Afghanistan-Einsatz beraten. Demnach einigten sich Mona Sahlin, Maria Wetterstrand und Lars Ohly darauf, gemeinsam weiter mit der bürgerlichen Allianz über einen entsprechenden Reichstagsvorschlag zu verhandeln. Die Regierung will den Vorschlag am 4. November dem Reichstag vorlegen.

 Gegenüber der Nachrichtenagentur TT machte die Grünen-Vorsitzende Wetterstrand deutlich, dass die Regierung unter Druck stehe, weil sie um Rückhalt für ihren Vorschlag bitten müsse, bevor der Reichstag entscheidet. Das rot-rot-grüne Bündnis dagegen empfinde keinerlei Druck in dieser Angelegenheit.

Die Opposition, ebenso wie die Schwedendemokraten, hat sich für einen Truppenabzug aus Afghanistan ausgesprochen, mit dem schon im kommenden Jahr begonnen werden solle. Die Regierung dagegen möchte das Truppenmandat verlängern.

Linkspartei-Chef Ohly bedauerte gegenüber TT, dass die Regierung bisher keinen Schritt auf die Forderungen der Opposition zugemacht habe, die Truppen mit Beginn nächsten Jahres aus Afghanistan abzuziehen. Es gäbe jedoch Tendenzen, so Ohly. Daher sei es unklug, schon zum jetzigen Zeitpunkt auf Konfrontationskurs zu gehen.

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