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Politik

Korruptionsvorwürfe gegen Generalsekretärin der Konservativen

Publicerat torsdag 28 oktober 2010 kl 14.04
Sofia Arkelsten mit ihrem Chef: Fredrik Reinfeldt. Foto: Bertil Ericson

Die erst vor wenigen Wochen ernannte Generalsekretärin der konservativen Regierungspartei Moderaterna, Sofia Arkelsten, macht wegen eventueller Bestechlichkeit Schlagzeilen. Nach Medienberichten, Arkelsten habe während ihrer Zeit als Reichstagsabgeordnete an mehreren von Privatunternehmen und Organisationen veranstalteten und bezahlten Reisen teilgenommen, erwägt die Anti-Korruptionseinheit der Staatsanwaltschaft, Ermittlungen einzuleiten.

Unter anderem hatte Arkelsten vor zwei Jahren an einer Reise des Ölkonzerns Shell nach Frankreich teilgenommen sowie an einem von der Organisation für sexuelle Aufklärung organisierten Besuch in Tansania. Arkelsten pointierte vor der Presse, es habe sich um reine Studien- und Informationsaufenthalte gehandelt. Laut den zuständigen Experten der Staatsanwaltschaft ist Reichstagsabgeordneten die Teilnahme an von Privatinteressenten finanzierten Veranstaltungen nicht generell untersagt. Entscheidend sei, ob die Veranstaltung Informations- oder reinen Unterhaltungscharakter habe. Die Gesetzgebung sei jedoch undeutlich.

Konservativenchef Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt sprach seiner Generalsekretärin sein Vertrauen aus. Sofia Arkelsten trat im Zuge der Debatte von einem Posten im Aufsichtsrat des Umwelttechnikunternehmen Sweco zurück. Sie halte den Auftrag mit ihrer neuen Rolle als Generalsekretärin für unvereinbar, teilte sie mit.

Für den Regierungschef ist die Debatte an sich bereits eine Belastung, da Reinfeldt mehrfach Minister wieder entlassen musste, nachdem in deren Vorleben Unregelmäßigkeiten aufgedeckt worden waren. Unter anderem ging es um die Beschäftigung von Schwarzarbeitern und um nicht bezahlte Fernsehgebühren.

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