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Sozialdemokratie

Kungelei um Parteivorsitz

Publicerat onsdag 9 mars 2011 kl 13.33
„Das reine Affentheater“
(2:55 min)
Sozialdemokraten: Wer wird die neue Nummer Eins?

In gut zwei Wochen wollen Schwedens Sozialdemokraten auf einem Sonderparteitag entscheiden, wer die angeschlagene Partei künftig führen soll. Die bisherige Vorsitzende Mona Sahlin hatte nach der Katastrophen-Wahl im vergangenen Herbst ihren Rücktritt angekündigt. Doch die Suche nach einem Nachfolger ist nicht leicht.

Die  Vorbereitungskommission hatte in jüngster Zeit immer wieder Rückschläge einstecken müssen – so erst am Dienstagabend, als der als aussichtsreich geltende Kandidat Leif Pagrotsky auf ihre Nachfrage hin erklärte, er sei an dem Posten nicht interessiert. Nun braut sich innerhalb der Partei ein Kritik-Sturm gegen die Art und Weise zusammen, wie die Wahl des neuen Parteichefs vorbereitet wird.

Die Kommission wirke allzu sehr im Verborgenen, heißt es, und die machtpolitische Kungelei unter den Partei-Distriktsorganisationen nehme schwer erträgliche Formen an.

So berichtete die Tageszeitung Aftonbladet am Mittwoch, Mona Sahlins Vorgänger im Parteivorsitz, der langjährige Ministerpräsident Göran Persson, habe einflussreiche Parteifreunde in verschiedenen Distriktsorganisationen angerufen und ihnen nahe gelegt, seinen Wunschkandidaten Thomas Östros zu unterstützen.

Eine Nachricht, die jetzt ein weiteres sozialdemokratisches Urgestein auf den Plan rief - Stig Malm, früherer Chef des Gewerkschafts-Zentralverbandes LO. Wie gewohnt macht Malm aus seinem Herzen keine Mördergrube: Der Wahlprozess sei „stalinistisch“ und das „reine Affentheater“, so sein Urteil.

„Kongressteilnehmer haben nichts zu melden“

„Wir haben nun lange diskutiert, um Kandidaten für den Parteivorsitz zu finden – zumindest haben wir das in der Zeitung gelesen, im Radio gehört oder im Fernsehen gesehen. Aber wir 350 Kandidaten haben keinen blassen Schimmer. So darf es in einer modernen Partei nicht zugehen. Ein früherer Parteichef und andere irgendwie Ehemalige werfen mit irgendwelchen Namen um sich – und wir, die wir gewählt wurden, um an dem Kongress teilzunehmen, haben nichts zu melden“, wettert Stig Malm.

Die Wahlkommission müsse nun endlich Klartext reden, welche Kandidaten sie warum für geeignet halte, und den Parteitag daraufhin entscheiden lassen.

Kritisch äußert sich auch Lars Stjernkvist, früherer Generalsekretär der Partei und mittlerweile Stadtrat in Norrköping. Er nimmt die Wahlkommission in Schutz – der Fehler liege vor allem bei jenen Distriktsorganisationen, die konsequent mögliche Kandidaten blockierten.

Kampagnen gegen einzelne Kandidaten

„Ich habe absolut nichts dagegen, wenn jemand sagt: Diesen oder jenen Kandidaten will ich haben. Das trägt konstruktiv zum gesamten Prozess bei“, meint Lars Stjernkvist. „Schlimm finde ich aber, dass einige genau das Gegenteil tun: nämlich ständig darüber reden, dass sie eine bestimmte Person unter keinen Umständen wollen. Wenn ich es recht verstanden habe, hat die Wahlkommission eben deshalb bisher keinen Vorschlag präsentiert, weil es diejenigen gibt, die kategorisch abblocken und bestimmte Namen zurückweisen.“

Schließlich, so Stjernkvist, müsse es für die Sozialdemokratie auch ein zumindest ansatzweise geeintes Leben nach dem Parteitag geben. „Ich sehe es so: Hier haben wir drei, vier Kandidaten, unter ihnen gibt es keine so großen politischen Unterschiede , dass man sagen könnte, jemand von ihnen wäre politisch vollständig unmöglich. Diese Unversöhnlichkeit – vielleicht ist sie ja ein Zeichen dafür, dass wir stark unter Druck stehen, weil wir so viele Stimmen verloren haben.“

Anne Rentzsch / SR International

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