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EINWANDERUNG

„Schweden geht einen mutigen Weg"

Publicerat onsdag 9 mars 2011 kl 15.56
"Schweden geht einen mutigen Weg"
(8:16 min)
Für eine offenere Einwanderungspolitik - die Spitzen der beteiligten Parteien vergangene Woche

In den kommenden Wochen und Monaten werden Schwedens bürgerliche Regierungsparteien und die Grünen mit Hochdruck an den Details der blockübergreifenden Vereinbarung zur Asyl- und Einwanderungspolitik arbeiten, die sie vergangenen Donnerstag präsentiert hatten. Klar sind bereits die Grundzüge und das Signal: die Asyl- und Einwanderungspolitik wird großzügiger. So soll die Familienzusammenführung in Fällen erleichtert werden, bei denen Angehörige keine Identitätspapiere vorweisen können; Menschen, die illegal im Land leben, sollen in größerem Umfang an den Leistungen des Gesundheitswesens teilhaben sowie ihre Kinder zur Schule schicken können. Auch die Arbeitskraft-Einwanderung soll leichter werden. Regierungschef Fredrik Reinfeldt hat die Vereinbarung als "historisch" bezeichnet - sie sei ausdrücklich gegen die rechtspopulistischen Schwedendemokraten gerichtet, die im vergangenen Herbst erstmals ins Parlament eingezogen waren. Schwedens Regierung passt sich also nicht mit einer restriktiveren Politik den Forderungen von Rechtsaussen an, sondern tut das Gegenteil. Damit folgt das Land nicht dem europäischen Mainstream, sondern beschreitet einen Sonderweg. Das betont Orkan Kösemen, Mitarbeiter der parteiungebundenen deutschen Bertelsmann-Stiftung, im Gespräch mit Radio Schweden.

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