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Designierter Vorsitzender der Sozialdemokraten

Juholt für viele unerwartet

Publicerat fredag 11 mars 2011 kl 10.35
Schwere Aufgabe für Juholt
(3:15 min)
Nicht gerade auf Rosen gebettet als designierter vorsitzender der Sozialdemokraten - Håkan Juholt (Foto: Tomas Oneborg / SvD / Scanpix)

Der Vorschlag der Wahlkommission, Håkan Juholt zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten zu wählen, hat viele politische Beobachter – auch in den eigenen Reihen – überrascht. Juholt wird nicht zu den Modernisierern und Erneuerern gezählt – gerade aber dies wurde von vielen nach der Wahlniederlage im vergangenen Herbst gefordert. Geschätzt wird Juholt dagegen für seinen Humor und das Bekenntnis zu traditionell sozialdemokratischen Werten.

Früher war die Wahl zum sozialdemokratischen Parteivorsitzenden nahezu gleichbedeutend mit der Ernennung zum schwedischen Ministerpräsidenten. Diese Zeiten sind jedoch vorbei. Mona Sahlin ist es nicht gelungen, Fredrik Reinfeldt und seiner bürgerlichen Allianz die Macht zu entreißen.

Althergebrachtes

Im Gegenteil die Sozialdemokraten mussten das schlechteste Wahlergebnis der Neuzeit hinnehmen. Sahlin hat danach ihren Rückzug aus dem Parteivorsitz bekanntgegeben und die Suche nach einem Nachfolger hat sich als schwierig erwiesen.

Jetzt ist man also mit Håkan Juholt fündig geworden.

Der 48–Jährige bekennt sich zu traditionell sozialdemokratischen Werten: „Wir sind fest überzeugt, dass gleiche Rechte für alle eine Grundvoraussetzung für Wachstum und Wohlfahrt sind. Und wir sind auch davon überzeugt, dass der kalte Wind, der seit den letzten Jahren durch Schweden weht, unser Land härter und kälter hat werden lassen. Dieses Klima muss herausgefordert werden von einer politischen Idee, die den Gedanken von Wärme und Solidarität hochhält. Wir werden alles tun, um die Sozialdemokratische Partei zu stärken. Wir wollen mit Kompetenz, Attraktionskraft und guten Beispielen das Interesse der Bürger für unsere Partei wecken. Wir sind nämlich davon überzeugt, dass mehr Menschen an diesen Ideen interessiert sind, als bei den Wahlen für uns gestimmt haben.“

Eher linker Flügel

Trotz dieses Bekenntnisses haben die Personalie Juholt und der Vorschlag, Carin Jämtin zur Parteisekretärin zu wählen, viele überrascht. Für viele Bürger auf der Straße ist Juholt eine unbeschriebenes Blatt.

Politikkenner zählen ihn eher zum linken Lager. Dies könnte die Jagd nach einem besseren Wahlergebnis erschweren, meint der Göteborger Politikwissenschaftlers Mikael Gilljam:

„Wenn man die nächste Wahl gewinnen will, wird es schwierig, die Partei nach links zu orientieren ohne dies auch mit den Wählern zu tun. Das ist leichter mit einem Kandidat, der in die Mitte oder nach rechts geht und dort Wähler zurückgewinnt, die von den Sozialdemokraten zu den bürgerlichen Parteien gewandert sind. Ich glaube deshalb nicht, dass Håkan Juholt nach links will.“

Mangel an breiter Erfarhung

Juholt ist Vorsitzender im Verteidigungsausschuss des Reichstages und hat beispielsweise die Entsendung schwedischer Soldaten nach Afghanistan mit getragen und im Parlament verankert. Er war jedoch noch nie Minister. Seine mangelnde Erfahrung in anderen Politikbereichen könnte ihm als Parteivorsitzender zum Nachteil gereichen, meint die gewerkschaftsnahe Soziologin Irene Wennemo: „Er weiß in der Verteidigungspolitik gut Bescheid, aber es gibt andere Bereiche wo seine Kenntnisse nur oberflächlich sind, glaube ich. Da muss er sich reinarbeiten. Es ist extrem wichtig, dass er in den Bereichen Sozialpolitik, Wirtschaft und Arbeitsmarkt schnell dazulernt. Sonst kann er sich gegen Fredrik Reinfeldt nicht behaupten.“

Bei vielen Sozialdemokraten gab es aber auch Zustimmung für die Nominierung. Juholt wird als Kandidat des Konsens und nicht des Konflikts gesehen. Somit dürfte seine Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokraten auf dem Parteitag vom 25. bis 27. März eine reine Formsache sein.

Dieter Weiand

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