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libyen

Bildt mahnt zu Besonnenheit

Publicerat onsdag 13 april 2011 kl 10.38
Carl Bildt

Im EU-internen Konflikt über mögliche begleitende militärische Schutzmaßnahmen für humanitäre Hilfe in Libyen hat Schwedens Außenminister Carl Bildt vor überstürzten militärischen Aktionen gewarnt. Damit vertete Schweden die offizielle EU-Linie, sagte Bildt der Nachrichtenagentur TT. Die EU dürfe humanitäre Einsätze nur auf die ausdrückliche Bitte der Vereinten Nationen hin militärisch unterstützen, wobei diese ebenso wie verschiedene Hilfsorganisationen deutlich gemacht hätten, dass eine solche Unterstützung zum jetzigen Zeitpunkt nicht erwünscht sei. 

Als militärischer Akteur werde man Teil des Konflikts auf eine Art und Weise, die bewirke, dass man die humanitären Zielsetzungen nicht erfüllen könne.

Auf dem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg war Schweden wegen seiner abwartenden Haltung bezüglich der Hilfe für die schwer unter Druck stehende libysche Stadt Misrata von Befürwortern einer Militäraktion als „Bremsklotz" bezeichnet worden. 

Auf seinem Blog führt Carl Bildt zur schwedischen Position aus: „Es geht darum, Druck aufrecht zu erhalten, Sanktionen zu verstärken, einen politischen Prozess vorzubereiten und die humanitären Einsätze zu intensivieren... Sollten sich [die Vereinten Nationen] anders entscheiden und militärische Hilfe anfordern, werden wir dazu selbstverständlich bereit sein, und eine entsprechende Vorbereitungsarbeit läuft."

Der Nachrichtenagentur Reuters sagte der schwedische Außenminister, es sei zu keinem Zeitpunkt realistisch gewesen anzunehmen, das Libyen-Problem könne allein mit militärischen Luftoperationen gelöst werden. Es sei daher unerhört wichtig, schnellstmöglich einen politischen Prozess in Gang zu bringen und einen Waffenstillstand zu erreichen.

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