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Verbrechen

Hasskriminalität überfordert Polizei

Publicerat fredag 15 april 2011 kl 14.43
Polizei braucht Nachhilfe beim Thema Hasskriminalität
(1:42 min)

15 Jahre nachdem der Reichstag härtere Strafen für so genannte Hasskriminalität beschloss, vermag die Mehrheit der schwedischen Polizisten noch immer nicht Verbrechen dieser Kategorie zuzuordnen. Tausende Fälle gehen der Polizei damit alljährlich durch die Lappen, zeigt Statistik des Beirats für Kriminalitätsverhütung, BRÅ.

In sieben von zehn Fällen vergessen die zuständigen Polizeibeamten, ihr Kreuzchen an der Kategorie „mutmaßliches Hassverbrechen“ zu machen. Zu diesem düsteren Schluss kommt der Beirat für Kriminalitätsverhütung, BRÅ. In Malmö ist die Trefferquote sogar noch schlechter, erklärt Inspektorin Jeanette Larsson, die mit einer Sonderermittlung zum Thema Hasskriminalität befasst ist, gegenüber Sveriges Radio International: „In 95 Prozent der Fälle liegen wir falsch. Das sind recht bemerkenswerte Zahlen. Sie zeigen, dass die Kompetenz nicht sonderlich hoch ist. Man weiß ganz einfach nicht, was Hasskriminalität bedeutet.“ Woher diese gravierende Unkenntnis rührt, kann sich Inspektorin Larsson, die künftig für die Ausbildung ihrer Kollegen zuständig ist, nicht erklären. 

Das Gesetz wurde Mitte der 1990er Jahre verabschiedet – als direkte Reaktion auf die erstarkte Rechtsradikalenszene. Verbrechen aus rassistischen Motiven sollten härter bestraft werden als Verbrechen aus anderen Motiven. 15 Jahre nach Einführung des Gesetzes nun zeigt sich, dass jede Polizeibehörde ihre ganz eigene Art der Definition und entsprechend des Zählens von Hassverbrechen hat. Ebenso unklar ist, inwieweit die Gerichte auf das Gesetz reagiert haben.

Justizministerin unzufrieden

Justizministerin Beatrice Ask erteilt der schwedischen Polizei angesichts der Statistik von BRÅ Nachhilfeunterricht: „Wir brauchen mehr Ausbildung, und BRÅ arbeitet ja daran, der Polizeiführung entsprechendes Material für Verbesserungen zu liefern. Die Ergebnisse sind überaus wichtig, und der Bedarf an Weiterbildung ist sehr groß.“

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