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Schweden/Libyen

Kontroverse um schwedischen Libyen-Einsatz

Publicerat fredag 29 april 2011 kl 10.54
Bleiben meist am Boden - Schwedische Kampfjets in Catania auf Sizilien

Die Beteiligung Schwedens am internationalen militärischen Libyen-Einsatz hat zu einer Kontroverse zwischen Opposition und Regierung geführt. Der Chef der oppositionellen Sozialdemokraten, Håkan Juholt, sagte in Stockholm, er sei gegen eine Verlängerung des schwedischen Einsatzes.

Die Entsendung von JAS-Gripen-Flugzeugen sei ausschließlich zur Sicherung der Flugverbotszone über Libyen erfolgt.

Auf keinen Fall dürften die schwedischen Flugzeuge zur Bekämpfung von Bodenzielen eingesetzt werden. Schweden dürfe sich nicht in einen langwierigen Krieg um Libyen hineinziehen lassen. Deshalb gelte es, das vom Reichstag am ersten April beschlossene dreimonatige Libyen-Mandat mit Ablauf des Juni für beendet zu erklären.

Auch Sprecher der Linken und der Grünen stellten die Verlängerung des schwedischen Einsatzes in Frage.

Dagegen betonte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, er sei auf ein Verbleiben des schwedischen Kontingents eingestellt, falls sich zeige, dass der Auftrag der Vereinten Nationen für den Schutz der libyschen Bevölkerung Ende Juni nicht erfüllt sei.

Deutliche Kritik am Vorstoß der Sozialdemokraten gab es vom Vorsitzenden der zur bürgerlichen Koalition gehörenden Liberalen, Jan Björklund. Er sagte, Juholt handele unverantwortlich, wenn er das Ende des Einsatzes herbeirede, kaum dass er begonnen habe.

Zurzeit sind acht JAS-Gripen-Maschinen der schwedischen Luftwaffe auf Sizilien stationiert, doch waren bisher nur einige davon zu Überwachungsflügen im Einsatz.

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