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Libyen-Einsatz

Kritik an Juholt wächst

Publicerat fredag 6 maj 2011 kl 10.31
Kampfflugzeug in Libyen (Foto: Pontus Lundahl/Scanpix)

Der sozialdemokratische Parteivorsitzende Håkan Juholt sieht sich ob seiner Position zum Militäreinsatz in Libyen wachsender Kritik ausgesetzt. Man müsse sich „nach der Wirklichkeit richten", ehe man einen Beschluss fasse, kommentierte der frühere sozialdemokratische Außenminister und Spitzendiplomat Jan Eliasson Juholts Forderung, Schweden möge sich nach drei Monaten im Einsatz zum 1. Juli aus der Aktion zurückziehen und andere Schwedens Rolle übernehmen lassen.

Die schwedische Teilnahme an der UN-unterstützten internationalen Militäraktion gegen das Regime in Libyen war vom Reichstag sanktioniert worden. Die oppositionellen Sozialdemokraten hatten den Beschluss aktiv mit vorangetrieben. Die Rückzugs-Forderung, die Juholt in seiner Rede zum 1. Mai aufgestellt hatte, war für viele überraschend gekommen. Jan Andersson, Vorsitzender der sozialdemokratischen Parteiorganisation in Helsingborg, sagte im Schwedischen Fernsehen, er habe angesichts von Juholts Rede „Unbehagen" empfunden. Der frühere sozialdemokratische Abgeordnete und jetzige Chefredakteur der Tageszeitung Folkbladet, Widar Andersson, sprach ebenfalls von „Unbehagen". Er vermute hinter Juholts Worten Populismus.

Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt sagte der Nachrichtenagentur TT, der Auftrag sei noch nicht abgeschlossen. Die Haltung, wonach man der Sache überdrüssig geworden sei und den Auftrag an jemand anderen abtreten wolle, sei schwer vereinbar mit schwedischen Traditionen und der Rolle, die Schweden in der Welt spielen wolle. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sifo ist die schwedische Bevölkerung hinsichtlich des Libyen-Einsatzes gespalten. 30 Prozent der Befragten möchten demnach, dass der Einsatz verlängert wird, 29 Prozent sähen gern ein Ende zum Sommer. Die Mehrheit, 41 Prozent, gab an, keine feste Meinung zum Thema zu haben.

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