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Lundin Oil in Äthiopien

Peinliche Gedächtnislücken bei Carl Bildt

Publicerat torsdag 20 oktober 2011 kl 12.24
„Ich kann mich nicht erinnern"
(3:11 min)
Dunkel ist der Rede Sinn: Was wusste Carl Bildt? (Foto: Henrik Montgomery / Scanpix Schweden)

Vor dem Hintergrund des Prozesses gegen die zwei schwedischen Journalisten in Äthiopien gerät Außenminister Carl Bildt zunehmend unter Druck. Im Zusammenhang mit seiner früheren Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied im Ölunternehmen Lundin Petroleum wird Bildt in dem Fall Befangenheit und Passivität vorgeworfen. Er hatte behauptet, mit Geschäften in Äthiopien grundsätzlich nichts zu tun gehabt zu haben. Doch nach Informationen des Schwedischen Rundfunks war Lundin Petroleum in Bildts Zeit im Aufsichtsrat sehr wohl in Äthiopien aktiv.


Im Gegensatz zum sozialdemokratischen Oppositionsführer Håkan Juholt, der sich selbst als bisweilen etwas unorganisiert bezeichnet, gilt Carl Bildt als Politiker mit glasklarem Überblick und verlässlichen Gedächtnis. Letzteres ließ ihn aber offenbar im Stich, als der Reporter der Nachrichtensendung Ekot nachhakte, ob Bildt an Beschlüssen in Bezug auf Äthiopien beteiligt gewesen sei: „Wann nun genau Beschlüsse gefasst worden sind, dazu müssen sich der Aufsichtsrat oder das Unternehmen äußern. Das Unternehmen hat sich in Äthiopien etabliert, nachdem ich den Aufsichtsrat verlassen hatte, aber ich gehe davon aus, dass man das Thema vorher diskutiert hat. Wir haben uns die ganze Zeit eine Menge verschiedener Optionen angesehen, so macht man das ja schließlich.“

Studie über Risiken in Ogaden-Provinz

Carl Bildt verließ seinen Aufsichtsratsposten bei Lundin Petroleum am 18. Oktober 2006. Wie Ekots Recherchen zeigen, war die Firma aber bereits im Jahr 2005 in Äthiopien aktiv. Während Bildt also im Aufsichtsrat saß, ließ das Unternehmen eine eingehende Studie über die Provinz Ogaden anfertigen, jene Provinz also, in der die beiden schwedischen Journalisten Anfang Juli festgenommen wurden. Die Studie habe mögliche Risiken im Bezug auf Umweltschutz, Sicherheit und Menschenrechte untersucht, schreibt Christine Batruch, Aufsichtsratsmitglied bei Lundin Petroleum, in einem Artikel für die Zeitschrift „Economics of Peace and Security Journal“ im Jahr 2010. Doch auch dies kann sich Carl Bildt nicht mehr vergegenwärtigen: „An so etwas kann ich mich nicht erinnern“, beteuert der Außenminister jedenfalls im Rundfunk-Interview. Nach Abschluss der Studie setzte Lundin Petroleum die Verhandlungen mit dem Ziel fort, Rechte zur Gewinnung von Öl in Äthiopien zu erwerben. Im November 2006 wurde ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet.

„Ich sehe kein Problem“

Klar ist aber auch, dass der Aufsichtsrat über Investitionen in Äthiopien im Jahr 2006 beschloss – wann exakt, also ob vor oder nach Bildts Ausscheiden, ist allerdings nicht bekannt. „Waren Sie dabei, als dieser Beschluss gefasst wurde?“, fragt der Ekot-Reporter. Bildts Antwort hilft da nicht wirklich weiter: „Ich weiß nicht genau, wann die Beschlüsse gefasst wurden. Aber wir haben, wie gesagt, natürlich über mehrere Länder diskutiert, und dann ist es ja letztlich der Vorstand, der entscheidet.“ Bei allem Hin und Her um Lundin Oils Aktivitäten just in der Unruhe-Region Ogaden – kann Carl Bildt mit seinem Hintergrund in der Firma nun als Außenminister im aktuellen Rechtsfall tatsächlich unparteiisch sein? Was viele hier zu Lande bezweifeln, ficht den Minister nicht an: „Ich habe in verschiedenen Aufsichtsräten von Firmen gesessen, die Geschäfte fast überall in der Welt machen. Ich halte es für einen Vorteil, wenn man darüber etwas weiß. Das reicht wohl als Antwort auf diese Frage.“ Er sehe also keinerlei Problem? „Nein, absolut nicht.“

Anne Rentzsch

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