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Kinderfreundliches Schweden

Regierung verteidigt Kinderschutz

Publicerat torsdag 3 november 2011 kl 14.31
„Die Rechte der Kinder sind zu schwach"
(2:25 min)
Ministerin Larsson

Schwedens Regierung wehrt sich mit einem Gutachten gegen Vorwürfe, das Land missachte die Uno-Kinderrechtskonvention. Unter anderem das Uno-Kinderrechtskomitee hatte immer wieder angemahnt, Schweden möge die Konvention zum Schutz der Kinder zum Teil der Gesetzgebung machen. Die zuständige Ministerin erklärte nun, das schwedische Gesetz würde ausreichend Rücksicht auf die Konvention nehmen.

Die für das Wohl der Kinder und Älteren im Land zuständige Ministerin Maria Larsson von den Christdemokraten befürwortet die Aufnahme der gesamten Kinderrechtskonvention ins Gesetz. Bislang hat Schweden aber die bestehenden Gesetze lediglich an die Uno-Konvention angepasst – und wird damit dem Kinderschutz offenbar ausreichend gerecht. 

„Das Gutachten zeigt, dass wir die Auflagen in höchstem Grade erfüllen“, erklärt Ministerin Larsson im Schwedischen Rundfunk. „Wir liegen deutlich über dem Durchschnitt. Dennoch muss man wachsam bleiben und sollte sich keineswegs mit dem bisher Erreichten zufrieden geben. Die Rechte der Kinder sind hierzulande noch immer zu schwach.“ 

Schutz für manche 

Unicef-Kinderrechstjuristin Emma von Corswant gibt der Ministerin recht. Ihrer Meinung nach muss die Konvention in Gänze übernommen werden, damit auch wirklich alle Kinder in Schweden denselben Schutz genießen.

„Nimmt man zum Beispiel Kinder, die Opfer von Menschenhandel sind und hier auf der Straße aufgelesen werden. Um sie kümmert sich der schwedische Staat zunächst, denn sie brauchen ja unmittelbar Schutz. Sobald es jedoch um die Frage einer Aufenthaltsgenehmigung geht, entlässt man die Kinder aus dem Schutz und schickt sie zurück in die Hände von Menschenhändlern. Wäre die Kinderrechtskonvention in Schweden Gesetz, würde in solchen Fällen anders entschieden.“ 

Christdemokratin Larsson räumt ein, dass das heutige Gesetz Lücken aufweist, die Kindern im Asylprozess oder Untergetauchten und Illegalen zum Verhängnis werden können. Besonders die Frage nach einer Schulpflicht auch für versteckt lebende Kinder müsse dringend geklärt werden. 

„Rechte nicht schwächen“ 

In der kommenden Woche wollen Vertreter von Behörden und Kinderrechtsorganisationen über die Ergebnisse des heute vorgelegten Gutachtens beraten. Larsson machte deutlich, dass eine Übernahme der Uno-Kinderrechtskonvention gründlich geprüft werden müsse. 

„Es gibt auch Stimmen, die meinen, dass eine Aufnahme ins schwedische Gesetz eine Verschlechterung sein könnte. In vielerlei Hinsicht ist unsere Gesetzgebung viel detaillierter. Die Rechte der Kinder sollen ja unter keinen Umständen geschwächt, sondern gestärkt werden.“

Liv Heidbüchel 

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