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Redner-Premiere am 1. Mai

Löfven und Sjöstedt greifen Regierung an

Uppdaterat onsdag 2 maj 2012 kl 14.50
Publicerat onsdag 2 maj 2012 kl 13.37
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Wissen und Arbeit bauen Schweden - Löfven setzt auf Bildung und Vollbeschäftigung
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Sjöstedt an der Spitze des Demonstrationszugs durch die Stockholmer Innenstadt

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, und der Chef der Linkspartei, Jonas Sjöstedt, haben bei ihren Reden am 1. Mai nicht mit Kritik an der bürgerlichen Regierung gespart. Für beide war es die erste Rede als Parteivorsitzende an diesem Traditionstag. Löfven bezichtigte vor 15.000 Zuhörern in Göteborg die Regierung Reinfeldt, während der Finanzkrise zu wenig für den Erhalt von Arbeitsplätzen getan zu haben. Und auch Linkspartei-Chef Sjöstedt versprach bei seiner Rede in Södertälje mehr Jobs.

Mit Spannung war insbesondere der Auftritt von Stefan Löfven erwartet worden. Nach dem Wahlfiasko unter Mona Sahlin und der Talfahrt mit Sahlins Nachfolger Håkan Juholt am Steuer erlebt die Volkspartei derzeit einen neuen Frühling. In den Umfragewerten liegt sie mit rund 33 Prozent wieder um Einiges vor der Partei von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, den konservativen Moderaten. Ihren derzeitigen Aufschwung haben die gebeutelten Sozialdemokraten dem hier viel beschriebenen „Löfven-Effekt“ zu verdanken. Mit großen Neuigkeiten wartete Löfven bei seiner Rede am 1. Mai jedoch nicht auf, erntete aber dennoch gleich eingangs großen Applaus: „Die Regierung wartet auf bessere Zeiten. Schweden wartet auf eine bessere Regierung.“ 

Im Falle eines Wahlsieges 2014 will der ehemalige Metallgewerkschaftsboss einen so genannten Innovationsrat ins Leben rufen. 

„Wir wollen den Dialog mit den Unternehmen vertiefen. In dem Dialog soll es darum gehen, was getan werden muss, um mehr Jobs zu schaffen. Wir wollen die Wirtschaft, die Gewerkschaften, die Universitäten und andere Akteure an einen Tisch bitten und gemeinsam Voraussetzungen für die künftigen Jobs schaffen. Wir, meine Freunde, werden Schweden wieder in die Vollbeschäftigung zurückholen. Wir geben uns nicht eher zufrieden, bis nicht jeder Arbeitsfähige sagen kann: ‚Heute gehe ich zur Arbeit.‘“

Löfven warf der Regierung insbesondere die hohe Jugendarbeitslosigkeit vor. „147.000 Jugendliche sind heute ohne Job“, stellte er fest. Würde man alle Betroffenen von Göteborg aus aufreihen wollen, dann, so Löfven, stände der Letzte im 73 km entfernten Varberg. „Arbeitslosigkeit hält die Menschen zurück, sie erstickt Träume und bricht nach und nach das Selbstvertrauen. Dieses Bild ist erschreckend und zeigt, dass die Politik der Regierung misslungen ist.“ 

Um die hohe Jugendarbeitslosigkeit abzumildern, schlug Löfven vor, allen Jugendlichen zunächst einen Sommerjob anzubieten. Dies ist eigentlich Aufgabe der Kommunen.

Linke gegen Wohlfahrts-Ausverkauf 

Die Arbeitsmarktpolitik der Regierung kam auch bei Linksparteichef Jonas Sjöstedt nicht gut davon. Bei seiner Rede in Södertälje und in Stockholm begeisterte er seine Zuhörer mit dem Vorschlag, Banken und nach Ansicht der Linkspartei zu niedrig besteuerte Unternehmen zur Schaffung von insgesamt 120.000 Arbeitsplätzen beitragen zu lassen. Weiter kritisierte er die Privatisierungen im Bereich Schule und Pflege. Insbesondere letztere war in jüngster Zeit verschiedentlich durch Verwahrlosungsskandale in die Schlagzeilen geraten. 

„Ausbildung, Alten- und Krankenpflege sind zu einer Handelsware geworden, die in immer schnelleren Tempo privatisiert wird. Welche Unternehmen schlagen hier zu? Es sind Unternehmen wie Carema und Attendo im Besitz von Risikokapitalgesellschaften. Gemeinsame Vermögenswerte wie Polikliniken und Kindergärten werden an diese Spekulanten ausverkauft. Wir wollen kein Gewinnstreben in diesen Bereichen. Wenn wir Einfluss auf die Politik in Schweden haben, werden wir dieses Gewinnstreben verbieten.“

Liv Heidbüchel 

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