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Reinfledt kontra Lövfen

Erster Schlagabtausch zur Arbeitsmarktpolitik

Publicerat måndag 7 maj 2012 kl 10.28
Erstes Duell im Fernsehen
(1:58 min)
Wer schafft Arbeitsplätze? (Foto: Anders Wiklund/Scanpix)

Bei der traditionellen Debatte der Parteivorsitzenden im Schwedischen Fernsehen ist es zum ersten Mal zu einem Duell zwischen dem neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Stefan Löfven und dem konservativen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt gekommen. Gut zwei Jahre vor den nächsten Wahlen wurde dabei deutlich, dass das Thema Arbeitslosigkeit dominieren wird.

Viele neue Gesichter waren zu sehen bei der Debatte der Vorsitzenden sämtlicher Reichstagsparteien im Schwedischen Fernsehen. Gustav Fridolin war zum ersten Mal für die Grünen dabei, genauso wie Jonas Sjöstedt von der Linkspartei und Annie Lööf vom Zentrum. Im Fokus stand jedoch der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Stefan Löfven. Seit seinem Amtsantritt im Januar erfreut sich die Partei endlich wieder steigender Werte in den Meinungsumfragen und die bürgerliche Minderheitsregierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt gerät unter Druck.

Das wurde während der Debatte deutlich, wo das Thema Arbeitslosigkeit eindeutig dominierte und Reinfeldt Löfven angriff:„Erklären Sie mir, wie die Verdoppelung der Lohnsteuer für 550.000 arbeitende Menschen unter 26 Jahren mehr Jobs bringt. Erklären Sie, wie die Anhebung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie die Schwelle zum Arbeitsleben für junge Leute und Einwanderer senkt. Erklären Sie, wie gestrichene Abschreibungsmöglichkeiten und Steuererhöhungen zu mehr Arbeitsplätzen in Schweden führen.“

"Sagenhafte Politik"

Löfven, der als ehemaliger Gewerkschaftsvorsitzender den Ruf eines Fachmannes für die Themen Wirtschaft und Arbeit genießt, ließ mit seiner Antwort nicht lange warten: „Sie wissen genauso gut wie ich, dass ihre Politik zu der Situation geführt hat, in der wir beinahe 400.000 Arbeitslose haben – trotz der ihrer Meinung nach so sagenhaften Politik.“

Umstritten war auch das Thema Kernkraft. Die Regierung möchte gerne die Sozialdemokraten bei einer Modernisierung der Reaktoren mit im Boot haben. Löfven sind aber durch einen Parteitagsbeschluss die Hände gebunden, wonach weder Modernisierung noch Ausbau in Frage kommen.

Der Wahlkampf hat in Schweden längst begonnen. Es wird sich zeigen, wer am Ende den längeren Atem und die besseren Nerven hat.

Dieter Weiand

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