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Assange erhält Asyl in Ecuador

Außenminister befürchtet Botschafts-Stürmung

Uppdaterat torsdag 16 augusti 2012 kl 16.22
Publicerat torsdag 16 augusti 2012 kl 10.25
Die Ruhe vor dem Sturm? Ecuadors Botschaft in London (Foto: Alastair Grant/Scanpix)

Die Regierung Ecuadors hat am Donnerstag in der Hauptstadt Quito angekündigt, Wikileaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl zu gewähren. Es könne nicht garantiert werden, dass Assange von Schweden aus nicht an die USA ausgeliefert werde, sagte der ecuadorianische Außenminister, Ricardo Patiño. Da ein gerechtes Rechtsverfahren für Assange in den USA nicht erwartet werden könne, gestatte ihm Ecuador politisches Asyl.

Das schwedische Außenministerium zeigte sich enttäuscht Angesichts dieser Entscheidung Ecuadors. Der Versuch, den Rechtsprozess in Schweden zu verhindern sei unakzeptabel, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit.

Wie Assange aus der ecuadorianischen Botschaft in London in das südamerikanische Land gelangen soll bleibt jedoch noch unklar – laut der britischen Behörden werde Assange in keinem Fall freies Geleit aus dem Lande gewährt werden.

Bereits im Vorfeld des Tauziehens um die Asyl-Frage sollen die britischen Behörden angedroht haben, die ecuadorianische Botschaft in London zu stürmen. Sollte Assange nicht freiwillig von der Botschaft aufgeliefert werden, plane die britische Polizei ihn mit Gewalt herauszuholen, teilte der Außenminister Ecuadors, Ricardo Patiño, auf einer Presskonferenz mit. Ecuador sei keine britische Kolonie, und ein gewaltsames Eindringen in die Botschaft widerspreche internationalem Recht, so der Außenminister.

Der britische Sender BBC informierte unterdessen, dass in Großbritannien durchaus die rechtliche Möglichkeit bestehe, die diplomatische Immunität einer Botschaft aufzuheben. Dies sei auf ein Gesetz von 1987 zurückzuführen, berichtet der Sender.

Der in Schweden unter anderem wegen des Verdachts auf Vergewaltigung gesuchte Assange hatte sich vor zwei Monaten in die Botschaft geflüchtet, nachdem ein britisches Gericht seine Auslieferung an Schweden beschlossen hatte. Assange und seine Anhänger befürchten eine weitere Auslieferung von Schweden an die USA, wo bereits mehrere hochrangige Politiker angekündigt haben, ihn aufgrund der Veröffentlichung geheimer Informationen wegen Hochverrats anzuklagen.

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