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Auftritt eines Verfolgten

Patt im Fall Assange

Publicerat måndag 20 augusti 2012 kl 10.58
Hexenjagd ohne Auslieferungsanstrag
(3:43 min)
Will nicht nach Schweden - Julian Assange (Foto: Sean Dempsey/Scanpix)

Der Auftritt von Julian Assange vom Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London am Sonntag fand auch in Schweden Beachtung. Der Wikileaks-Gründer, der wegen des Vorwurfs sexueller Belästigung und Vergewaltigung nach Schweden ausgeliefert werden soll, sieht sich als Opfer einer Hexenjagdt und befürchtet seine Auslieferung von Schweden an die USA. Schwedische Völkerrechtsexperten berstätigten denn auch, dass Schweden einem eventuellen Antrag der USA nachkommen müsste, wenn auch unter Auflagen. Tatsächlich spricht jedoch nicht viel dafür, dass dies auch geschieht. Es gibt jedoch kaum Anzeichen, dass sich die Pattsituation zwischen Assange, Schweden, Ecuador und Großbritannien bald lösen wird.

„Ich bedanke mich bei den Menschen in den USA, in Großbritannien, in Schweden und Australien dafür, dass sie mich unterstützen, auch wenn ihre Regierungen dies nicht tun“, verkündete Julian Assange der Weltöffentlichkeit vom Balkon der ecuadorianischen Botschaft. Unter den Zuhörern nicht nur jede Menge Anhänger des Wikileaks-Gründers sondern auch etliche britische Polizisten. Sobald Assange die Botschaft verlassen würde, würde er von den britischen Beamten verhaftet und nach Schweden abgeschoben. So hat es nach langem Prozess durch mehrere Instanzen der Oberste Gerichtshof in London entschieden.

Nichts in seiner Rede deutet darauf hin, dass er bereit ist nach Schweden zu kommen." Völkerrechtsexperte Pål Wrange 

Die schwedischen Behörden wollen Assange zu den Vorwürfen gegen ihn vernehmen, wonach er bei seinem Aufenthalt in Stockholm vor zwei Jahren zwei Frauen sexuell belästigt und vergewaltigt haben soll. Doch Assange hat sich der Auslieferung nach Schweden durch seine Flucht in die Botschaft Ecuadors entzogen. Das Land gewährt ihm zwar Asyl, nur Assange ist nicht in der Lage, in das südamerikanische Land zu fliegen, da ihm die britische Regierung freies Geleit verweigert.

Sieht sich als Opfer einer Hexenjagd

Der gebürtige Australier sieht sich als Opfer einer Hexenjagd. Die Vorwürfe gegen ihn in Schweden seien der Tatsache geschuldet, dass er mit seiner Enthüllungsplattform dazu beigetragen habe, dass sensible Informationen vor allem über die USA an die Öffentlichkeit gekommen seien. Assange fürchtet daher, dass er von Schweden an die USA ausgeliefert wird.

„Nichts in seiner Rede deutet darauf hin, dass er bereit ist nach Schweden zu kommen. Gleichzeitig gab es diesmal keine Kritik gegenüber Schweden“, stellt Völkerrechtsexperte Pål Wrange gegenüber dem Schwedischen Fernsehen fest. Allerdings könne Schweden nicht der Aufforderung nachkommen, Assange zu garantieren, dass er nicht an die USA ausgeliefert werde, so der Völkerrechtsexperte an der Stockholmer Universität:

„Schweden hat ein Auslieferungsabkommen mit den USA, das uns im Prinzip dazu verpflichtet, Personen, die von den USA angefordert werden, auszuliefern, wenn einige Voraussetzungen gegeben sind. Eine davon ist, dass nicht die Todesstrafe droht und dass das Vergehen, dessen die Person beschuldigt wird, auch in Schweden strafbar ist.“

Kein Auslieferungsantrag

Es gibt nach Angaben der schwedischen Regierung jedoch keinen Auslieferungsantrag der USA. Zudem hätte ja auch Großbritannien Assange ausliefern können. Vieles spricht sogar dafür, dass Assange in Schweden mindestens genauso sicher wäre wie in Großbritannien. Denn erstens müssten dann auch die Briten einer Auslieferung zustimmen und zweitens könnte sich Assange auch hierzulande gerichtlich widersetzen, bis hin zum Obersten Gerichtshof. Selbst wenn das höchste Schwedische Gericht einer Auslieferung stattgeben sollte, könnte sich die Regierung dem widersetzen. Umgekehrt hat die Regierung jedoch keine Einspruchsmöglichkeit, falls das Gericht gegen eine Auslieferung entscheiden sollte.

Doch in die Sache wird auch nach der Balkonrede wenig Bewegung kommen, meint Völkerrechtsexperte Wrange: "Ich glaube es wird sich nicht viel tun in der nächsten Zeit. Nun kommt es darauf an, wer am meisten Geduld hat: Großbritannien, Ecuador oder Assange oder eben die schwedischen Behörden.“

Dieter Weiand

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