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Journalisten in äthiopischer Haft

Äthiopiens Premier Zenawi tot - Sorge um inhaftierte Schweden

Uppdaterat tisdag 21 augusti 2012 kl 13.40
Publicerat tisdag 21 augusti 2012 kl 11.23
"Das Verfahren wird sich verzögern"
(3:07 min)
Meles Zenawi, Martin Schibbye und Johan Persson (Foto: Scanpix/Sveriges Radio)

Die Nachricht vom Tode des äthiopischen Premiers Meles Zenawi hat in Schweden Sorge um das Schicksal der Journalisten Martin Schibbye und Johan Persson ausgelöst, die seit Ende vergangenen Jahres in Äthiopien inhaftiert sind. Der verstorbene Regierungschef hatte sämtliche wichtigen Gespräche um eine Begnadigung der beiden Schweden persönlich geführt. Nun ist man in Stockholm beunruhigt über den Fortgang der Verhandlungen.

Martin Schibbye und Johan Persson sitzen im berüchtigten Kality-Gefängnis in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Im Juni 2011 waren sie gemeinsam mit der Rebellengruppe ONLF im Osten des afrikanischen Landes unterwegs gewesen, um Berichten zu Übergriffen von Ölunternehmen gegenüber der örtlichen Bevölkerung nachzugehen. Das äthiopische Militär kam ihnen auf die Spur, ein Gefecht folgte, die Schweden wurden verletzt und gefangen genommen und im Dezember 2011 wegen Terrorverbrechen zu elf Jahren Haft verurteilt. Mit Blick auf die äthiopische Rechtspraxis sind die Journalisten nicht in Berufung gegangen, sondern hoffen auf Begnadigung – mit dem Tod des Premiers rückt diese nach Ansicht von Beobachtern nun in unbestimmte Ferne.

"Begnadigungsprozess wird verzögert"

„Leider glaube ich, dass das den Begnadigungsprozess verzögert“, so der norwegische Äthiopienkenner und Politikwissenschaftler Kjetil Tronvoll im Schwedischen Rundfunk. „Es ist kaum anzunehmen, dass ein Übergangs-Premier die Begnadigungsersuchen unterschreibt. Wahrscheinlich heißt es abwarten, bis ein neuer Regierungschef installiert ist.“ Tronvoll hatte schon mehrfach die Befürchtung geäußert, dass ein Machtvakuum nach dem Tod Zenawis Äthiopien in eine turbulente politische Situation stürzen und infolgedessen das schwedische Anliegen auf der Prioritätenliste nach unten rutschen könnte. Zudem sei der verstorbene Premier trotz harter Aussagen an die Adresse der schwedischen Journalisten dennoch derjenige Spitzenpolitiker gewesen, der einer Begnadigung am deutlichsten positiv gegenübergestanden habe.

Vater hofft auf Fortgang der Verhandlungen

Kjell Persson, der Vater von Johan Persson, möchte sich dennoch nicht allzu pessimistisch zeigen: "Es ist klar, dass solche Geschehnisse Unruhe mit sich bringen", sagt er, "aber niemand weiß ja, wie sich die Dinge weiterentwickeln. Wir gehen davon aus, dass der Verhandlungsprozess zwischen der schwedischen und der äthiopischen Regierung fortgesetzt wird." Wie der Schwedische Rundfunk unter Verweis auf die Nachrichtenagentur TT berichtet, herrscht auch im Stockholmer Außenministerium seit längerem Unruhe darüber, inwieweit die Versuche zur Begnadigung der schwedischen Journalisten ohne Zenawi fortschreiten könnten. Bis auf Weiteres führt nun Außenminister Hailemariam Desalegn die Regierungsgeschäfte, so wie er dies bereits in den vergangenen Monaten während der Abwesenheit Zenawis getan hatte. Politikwissenschaftler Tronvoll setzt Hoffnung in den kommenden Regierungschef: „Es ist zu hoffen, dass der neue Premier kompromisswillig und am internationalen Ruf Äthiopiens interessiert ist und somit einer Begnadigung zustimmt.“

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