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Schweden will weniger EU-Beitrag zahlen

Publicerat onsdag 2 februari 2005 kl 17.31

Schwedens Mitgliedschaft in der EU ist teuer für die Steuerzahler. In den vergangenen zehn Jahren hat das Land über 20 Milliarden Euro als Beitrag nach Brüssel gezahlt. Zurück geflossen sind aber nur neun Milliarden Euro. Eine schlechte Ausbeute, denn Recherchen des schwedischen Fernsehens haben jetzt gezeigt, die dänischen und finnischen Nachbarn sind viel cleverer und holen sich weitaus mehr Geld von der EU zurück. Schwedens Finanzminister Pär Nuder überlegt gar, wie das gesamte Beitragssystem reformiert werden kann.

Am Preis des dänischen Schweinefilets merkt der schwedische Konsument, dass irgendwas nicht stimmt im Staate. Schweinelende aus Dänemark kostet im schwedischen Supermarkt 8,50 Euro. Das heimische Produkt hingegen ist zwei Euro teurer. Die Erklärung dafür: Die Dänen holen sich mehr von den gezahlten EU-Beiträge als Fördermittel für ihre Landwirtschaft zurück. Nämlich fast 95 Prozent. Das heiβt auch: Der schwedische Steuerzahler subventioniert über den Brüsseler Umweg auch die dänische Landwirtschaft.

Und die Konsequenz daraus: Die schwedische Politik muss cleverer geführt werden. Der linke Abgeordnete Lars Bäckström empfiehlt - durchaus selbstkritisch:

„Wir Politiker müssen mehr über das EU-System lernen, über diese ganzen Regeln und Gesetze. Und wir müssen selbst mitverhandeln. Das muss der Reichstag jetzt kapieren.“

Schuld daran sind nach Ansicht der bürgerlichen Parteien im Reichstag natürlich die Sozialdemokraten. Schlechte Unterhändler allesamt und viel zu bescheiden. Mats Odell von den Christdemokraten schimpft:

„Zehn Jahre waren die Sozialdemokraten verantwortlich für diese Politik. Nun zeigt sich: das Versagen erreicht olympische Höhen.“

Beitragssystem soll reformiert werden 

Der sozialdemokratische Finanzminister Pär Nuder zieht aus diesen ganzen Ungerechtigkeiten vor allem den Schluss: Das System muss geändert werden. Die Argumentation: Es sei doch nur gerecht, dass Schweden künftig weniger zahlt, wenn es schon so wenig zurück bekommt.

„Die Last, die wir tragen müssen, sollte erträglich sein. Wir können doch nicht die einzigen groβen Nettozahler sein, besonders nicht dann, wenn wir so wenig zurück bekommen. Das System muss reformiert werden. Länder wie Italien, Spanien und Irland beispielsweise haben in der Vergangenheit viel Geld bekommen und nun müssen sie sich nicht an den Kosten der EU-Osterweiterung beteiligen. Das kann nicht sein.“

Und schlieβlich, so die weitere Argumentation: Wenn Schweden mit seiner Reformidee nicht durchkommt, warum nicht dasselbe Rabattsystem einführen wie es Margret Thatcher für Groβbritannien aushandelte? Damals war Groβbritannien in derselben Lage wie Schweden heute: Viel Geld floss nach Brüssel, aber nur wenig zurück. Deshalb konnte Groβbritannien diese Ausnahme für sich beanspruchen. Seitdem gibt es auf die britischen Zahlungen nach Brüssel Rabatt. Und Schweden würde mit dem Rabattsystem seine Tradition fortsetzen, die da lautet: EU – ja gerne, aber bitte mit Ausnahmen und zwar für Schweden.

Katja Güth

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