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Verteidigung

Mehr Zusammenarbeit mit Baltikum anvisiert

Publicerat fredag 31 maj 2013 kl 13.04
Zum Schluss konnte man sich einigen: Verteidigungsausschuss

Der parlamentarische Verteidigungsausschuss hat eine engere militärpolitische Zusammenarbeit mit dem Baltikum vorgeschlagen.

In seinem am Freitag veröffentlichten Bericht zur Situation der schwedischen Streitkräfte betont das Gremium, das allianzfreie Schweden könne sich am besten im Rahmen der Zusammenarbeit mit anderen Ländern verteidigen. Erneut wird zudem festgeschrieben, Schweden werde im Falle eines Angriffs auf ein anderes EU-Land nicht passiv bleiben.

Neben der engeren Zusammenarbeit mit den baltischen Ländern ist laut dem Bericht auch eine vertiefte Kooperation mit den Ländern Nordeuropas vorgesehen, unter anderem in Form von mehr gemeinsamen Manövern. Hervorgehoben werden die Großmachtambitionen Russlands und die Notwendigkeit, sich von schwedischer Seite zu diesen Ambitionen zu verhalten. Gleichzeitig stellt der Bericht fest, die in Russland herrschenden Probleme beispielsweise mit Korruption könnten die Umsetzung der russischen Aufrüstungspläne erschweren. 

Der Veröffentlichung des Berichts waren teils heftige Diskussionen zwischen den acht Parteien im Verteidigungsausschuss vorausgegangen. Die Formulierungen im Abschlussbericht werden nun im Wesentlichen von allen Parteien mitgetragen. Die Liberalen betonen jedoch zudem die Notwendigkeit eines schwedischen NATO-Beitritts, während die Linkspartei im Gegenteil mehr Abstand zu dem westlichen Militärbündnis bewahren will und der Meinung ist, die von Russland ausgehende Gefahr sei übertrieben. Die Schwedendemokraten wiederum finden, der Bericht spiele die Gefahr von russischer Seite herunter, und setzen sich für eine Verstärkung des Verteidigungshaushalts ein.

Anne Rentzsch / Frank Luthardt

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