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Familienzusammenführung

Einwanderung: Kommunen brauchen mehr Geld

Publicerat fredag 31 maj 2013 kl 13.53
Der Integrationsminister lenkt ein

Kommunen, die besonders viele Migranten aufnehmen, kommen ohne verstärkte Finanzhilfen vom Staat bald nicht mehr zurecht. Das haben zehn Kommunalpolitiker verschiedener Parteizugehörigkeit in einem gemeinsamen Aufruf an die Regierung betont.

In einem von den Kommunalpolitikern gemeinsam verfassten Artikel in der Tageszeitung Svenska Dagbladet heißt es, der in Aussicht stehende fortgesetzte Zuzug von Menschen im Rahmen der Familienzusammenführung verlange den Kommunen viel ab. Die staatlichen Mittel seien zu niedrig, als dass die Kommunen unter diesen Umständen ihre Aufgaben noch angemessen erfüllen könnten. Schwierig sei die Lage insbesondere im Wohnungs- und Schulbereich. Integrationsminister Erik Ullenhag sagte im Schwedischen Rundfunk, vor dem kommenden Haushaltentwurf werde die Regierung Möglichkeiten untersuchen, besonders engagierten Kommunen mehr Gelder zu bewilligen. Im Schulbereich habe seitens der Politiker lange die "naive Einstellung" bestanden, Kinder und Jugendliche, die aus dem Ausland nach Schweden kämen, könnten sich bald im schwedischen Schulsystem zurechtfinden und einen Schulabschluss schaffen. Die Kommunen würden nun Sondergelder für die Schulausbildung erhalten. Die Regierung erwäge auch Möglichkeiten einer verlängerten Schulpflicht, so der Minister.

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