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Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten

Rundfunkgebühren bleiben vorerst

Publicerat onsdag 12 juni 2013 kl 14.13
Die Mediennutzung hat sich verändert - die Gebühren bleiben aber zunächst bestehen (Foto: Bertil Ericson/Scanpix)

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Schweden wird noch mindestens weitere sechs Jahre lang über eine geräteabhängige Rundfunkgebühr finanziert. Innerhalb dieser Zeit sollen aber auch mögliche andere Finanzierungsmodelle untersucht werden.

 Darauf hätten sich die vier Regierungsparteien nach langer Diskussion verständigt.

In der bürgerlichen Koalition hatte es im Vorfeld zu dieser Frage Streit gegeben. Finanzminister Anders Borg und seine konservative Partei sind für eine Beibehaltung der jetzigen Rundfunkgebühren, die an den Besitz eines Fernsehempfängers (zu denen mittlerweile auch Computer und andere internetfähige Geräte zählen) gekoppelt sind. Dieses Modell funktioniere gut und es sei kein starker Rückgang der Gebühreneinnahmen zu erwarten, so Borg.

Liberale, Christdemokraten und Zentrum wollen dagegen untersuchen lassen, ob nicht andere Modelle wie die Finanzierung über Steuern oder eine Haushaltsabgabe wie in Deutschland zeitgemäßer wären. Sie verweisen dabei darauf, dass immer weniger Menschen Fernsehen auf traditionellem Wege konsumierten. Der nun geschlossene Kompromiss bringt also eine solche Untersuchung des Finanzierungsmodells auf den Weg. Vorerst bleibt in der Frage jedoch alles beim Alten.

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