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Verwirrung in den Kommunen

Schulbesuch für "papierlose" Kinder - aber wie?

Publicerat tisdag 25 juni 2013 kl 09.27
Bald gleiche Rechte (Foto: Scanpix)

Nur wenige Kommunen sind darauf eingestellt, dass illegal in Schweden lebende Kinder ab Juli das gesetzlich verbriefte Recht auf den Schulbesuch haben.

Die Vorbereitungen auf das Inkrafttreten der Reform seien insgesamt mangelhaft, schreibt die Generaldirektorin der Schulaufsicht, Ann-Marie Begler, in einem Artikel in der Tageszeitung Svenska Dagbladet. Eine wichtige Ursache sei das Fehlen verlässlicher Angaben darüber, wie viele so genannte papierlose Kinder sich jeweils in der Kommune aufhalten. Die Zahl der Kinder, deren Familien nach einem abschlägigen Asylbescheid untergetaucht beziehungsweise nach Schweden eingereist sind, ohne um eine Aufenthaltserlaubnis nachzusuchen, wird landesweit auf 2000 bis 4000 geschätzt. Laut der Schulaufsicht gehen derzeit 450 dieser Kinder regelmäßig zur Schule.

Bisher können die Kommunen selbst entscheiden, ob sie betroffenen Kindern einen Schulbesuch gestatten wollen. Das verbindliche Recht auf den Schulbesuch hatten die Grünen in einer Übereinkunft mit den Parteien der bürgerlichen Minderheitsregierung im vergangenen Jahr durchgesetzt. Das neue Gesetz hatte jahrelang für Diskussionen gesorgt. Zumal Migrationsminister Tobias Billström und seine konservativen Moderaten hatten argumentiert, es untergrabe die Rechtssicherheit und ermuntere Menschen, beispielsweise nach einem abschlägigen Asylbescheid im Land zu bleiben.

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