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Spionage-Verdacht

Linkspartei nach Säpo-Treffen: Weitere Informationen erwünscht

Uppdaterat onsdag 26 juni 2013 kl 16.00
Publicerat onsdag 26 juni 2013 kl 14.00
Aron Etzler ist vorerst beruhigt

Nach Vorwürfen über die Bespitzelung der Linkspartei durch die Geheimpolizei Säpo hat der Sekretär der Partei, Aron Etzler, am Mittwoch Säpo-Vertreter getroffen. Etzler äußerte sich nach dem Treffen vorerst befriedigt, kündigte aber weitere Nachfragen an.

Die Boulevardzeitung Aftonbladet hatte am Dienstag berichtet, ein Säpo-Agent habe jahrzehntelang und bis ins neue Jahrtausend hinein Spitzen der Linkspartei ausgespäht. Der mutmaßliche Agent hatte dies selbst im Interview mit der Zeitung erklärt.

In einer Presseerklärung nach dem Treffen am Mittwoch schreibt Etzler, er habe von der Säpo die Zusicherung erhalten, dass gegenwärtig keine Überwachung der Partei oder einzelner ihrer Mitglieder stattfinde. Die Säpo mache dabei "keinen Unterschied zwischen der Linkspartei und anderen demokratischen Parteien". Zu den aktuellen Vorwürfen über Spionage in früherer Zeit wollte sich Etzler nicht äußern. Der Nachrichtenagentur TT sagte er, er habe von der Säpo eine "zufriedenstellende Erklärung" erhalten. Man werde jedoch nach der Parlamentseröffnung eine entsprechende Anfrage an den parlamentarischen Ausschuss für Sicherheit und Integritätsschutz richten. Der Ausschuss überwacht die Arbeit der Säpo.

Die Geheimpolizei selbst kommentierte die Vorwürfe von Aftonbladet nicht. In einer Erklärung verwies sie auf die Sicherheit ihrer Quellen. Diese sei ein Grundpfeiler der Arbeit der Geheimpolizei. In mehreren Medien sind mittlerweile Zweifel an der Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Spions geäußert worden.

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