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Enthüllungen des "Spiegel"

Empörung über US-Geheimdienst

Publicerat måndag 1 juli 2013 kl 10.13
"Zusammenarbeit nimmt Schaden"
(1:42 min)
Ziel eifriger Erkundungen? (Foto: Markus Schreiber/Scanpix)

Die Meldungen, wonach der US-Geheimdienst NSA Einrichtungen der Europäischen Union ausspioniert hat, haben auch in Schweden große Aufmerksamkeit gefunden. Mehrere schwedische Europaparlamentarier reagierten empört auf die entsprechenden Enthüllungen des ”Spiegel”.

Er sei sehr erstaunt, so der konservative Abgeordnete Christofer Fjellner im Schwedischen Rundfunk. Dies erschwere die künftige Zusammenarbeit. ”Zum einen ist es grundsätzlich schlecht, dass die USA die EU ausspionieren. Zum anderen laufen gegenwärtig wichtige Verhandlungen, in deren Rahmen wir zusammenarbeiten müssen. Wenn man sich gerade jetzt Dingen widmet, die das Vertrauen untergraben, dann nimmt diese Zusammenarbeit Schaden”, so Fjellner.

Keine vertrauensvolle Grundlage

Auch der Grünen-Abgeordnete Carl Schlyter betonte mit Blick auf die bevorstehenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, der Zeitpunkt der Enthüllung des Skandals erschwere die Folgen zusätzlich. Wenn die Gegenseite stetig bestrebt sei, sich Kenntnisse über interne Gesprächsinhalte und somit Verhandlungsvorteile zu verschaffen, könnten die Gespräche nicht mehr auf vertrauensvoller Grundlage geführt werden, so Schlyter.

Bildt: Auch andere Länder spähen Schweden aus

Außenminister Carl Bildt gab sich gegenüber der Nachrichtenagentur TT abwartend. Noch wisse man nicht, was hinter den Enthüllungen stehe. In Bezug auf Schweden gehe das Außenministerium allerdings ständig davon aus, dass das Land „Gegenstand der Abhörung aus verschiedenen Seiten sei“. In dieser Hinsicht seien die aktuellen Angaben eine Bestätigung. Zudem habe es bereits in der Vergangenheit entsprechende Attacken auf Schweden gegeben. Man habe entdeckt, dass, so Bildt, „andere Länder, nicht die USA, plötzlich Zugang zu internen Papieren hatten, lange bevor wir diese selbst gesehen haben.“ „Wir gehen davon aus, dass es andere Länder gibt, die versuchen, uns auszuspionieren“, erklärte Bildt auf Twitter. „Geheime Informationen zu schützen, ist Routine.“

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