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Polizei und Soziale Medien

Unsichere Ermittlungen bei Volksverhetzung im Internet

Publicerat fredag 19 juli 2013 kl 11.10
Wie ermittelt die Polizei auf Twitter?

In Schweden soll härter gegen Volksverhetzung im Internet vorgegangen werden – dies erhofften sich nicht zuletzt Rechtsexperten nach dem vielbeachteten Göteborger Instagram-Fall. Auch Anfang Juli hatte das Amtsgericht Jönköping einen 16-Jährigen wegen Verbreitung rassistischer Botschaften auf Facebook zu einem Bußgeld von 230 Euro verurteilt.

Die polizeilichen Ermittlungen im Internet weisen aber offenbar noch einige Unsicherheiten auf. Dies zeigt beispielsweise ein jüngster Fall an Volksverhetzung auf der Online-Plattform Twitter. Anfang Juli war ein fünfjähriges Mädchen aus Somalia tot an einem See im mittelschwedischen Horndal aufgefunden worden. Die Polizei schließt nicht aus, dass das Mädchen ermordet wurde. Ein Twitter-Nutzer verbreitete daraufhin unverhohlene Freude über den Tod der jungen Migrantin, was umfassende Empörung in dem Online-Forum auslöste. Der Mann wurde schließlich wegen Volksverhetzung angezeigt.

Auch die Göteborger Polizei bestätigt, dass es sich bei den Kommentaren des Mannes eindeutig um den Tatbestand der Volksverhetzung handle – gegenüber Radio Schweden betont ein Sprecher jedoch, dass der Fall dennoch nicht weiter ermittelt werde. Da die Twitter-Server in den USA und nicht in Schweden stünden sei es nicht möglich, nähere Angaben zu dem Mann herauszufinden. Recherchen von Radio Schweden zeigten allerdings, dass durch einfaches Online-Suchen eindeutige Personenangaben zu dem Mann ohne weiteres ermittelt werden konnten.

Ob die polizeilichen Ermittler ähnliche Suchen im Internet durchgeführt haben, sei laut dem Polizeisprecher unklar.

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