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Hintergrund

Hultqvist lässt über Wehrpflicht nachdenken

Publicerat tisdag 28 oktober 2014 kl 10.20
"Wir suchen keine Konfrontation"
(3:13 min)
Peter Hultvist liebäugelt mit derr Wehrpflicht (Foto: Malin Hoelstad, Pontus Lundahl/TT)

Verteidigungsminister Peter Hultqvist will die Möglichkeiten untersuchen lassen, in Schweden wieder die Wehrpflicht einzuführen. Auslöser ist der akute Personalmangel bei den Streitkräften. Der Sozialdemokrat ist daher auf der Suche nach einer breiten Mehrheit im Parlament -  die wird jedoch nicht so leicht zu haben sein.

Im Jahr 2010 hat Schweden die Wehrpflicht in Friedenszeiten abgeschafft. Der Reichstag hatte dies im Sommer 2009 mit knapper Mehrheit (153 zu 150) der damaligen bürgerlichen Regierung beschlossen. Vier Jahre später ist der Sozialdemokrat Peter Hultqvist Verteidigungsminister und muss sich mit einem eklatanten Personalmangel bei den Streitkräften befassen. Zu viele verlassen die militärische Laufbahn bereits nach drei, vier Jahren. Zahlreiche Einheiten können nicht wie geplant ihre Aufgaben erfüllen. Vor dem Hintergrund zunehmender Aktivitäten des wieder stärker werdenden russischen Militärs eine beunruhigende Entwicklung. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten Stefan Löfven hat bereits vor den Wahlen laut über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nachgedacht. Jetzt ist Löfven Ministerpräsident und sein Verteidigungsminister Peter Hultqvist sucht nicht nur im Parlament Rückendeckung:

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„Wir müssen Wege finden, um unsere Verteidigungsbereitschaft bei der Bevölkerung zu verankern. Das aktuelle System kann dies nicht leisten. Die schwedischen Bürger aber müssen wissen, wie wir sowohl militärische als auch zivile Krisensituationen in Zukunft bewältigen können. Dazu bedarf es guter Grundkenntnisse.“

Sozialdemokraten bleiben bei ihrer Linie

Wenn junge Männer und Frauen zum Wehrdienst verpflichtet werden, bekämen sie diese Kenntnisse automatisch vermittelt, so Hultqvist. Der Verteidigungsminister ist sich aber auch bewusst, dass es zurzeit keine Mehrheit im Reichstag für seine Pläne gibt. Die Sozialdemokraten hatten vor vier Jahren gegen die Abschaffung der Wehrpflicht gestimmt und bleiben bei dieser Linie. Jetzt haben sich bisher lediglich die Liberalen für die Wiedereinführung ausgesprochen.

Vor allem von den Konservativen und vom Koalitionspartner der Grünen kommt Ablehnung. Deshalb möchte Hultqvist jetzt erst einmal einen Ermittlungsausschuss einsetzen, der die Grundvoraussetzungen für Musterung und Wehrpflicht eruieren soll. Ausgangspunkt ist dabei, dass die jetzige Personalsituation bei den Streitkräften unhaltbar ist und auch zu finanziellen Problemen führt. Denn mit dem jeztigen System müssen höhere Gehälter gezahlt werden. Gleichzeitig gibt es jedoch im verteidigungspolitischen Gremium (försvarsberedningen) eine breite Mehrheit für die Beibehaltung des jetzigen Systems.

Neues Bedrohungsbild

In den kommenden Monaten wird jedoch an einer neuen verteidigungspolitischen Doktrin für Schweden gearbeitet. Vor dem Hintergrund des neuen Bedrohungsbildes im Zuge der Ukrainekrise könnte sich auch die Einstellung zur Wehrpflicht bei manchen Parteien ändern, hofft Hultqvist: „Wir suchen hier keine Konfrontation, sondern eine Übereinkunft auf breiter Basis,“ versichert der Verteidigungsminister dem Schwedischen Rundfunk.

Deshalb sollen sich die Ermittler auch ansehen, wie die Wehrpflicht in den Nachbarländern Norwegen und Dänemark funktioniert. Bei beiden Ländern handelt es sich aber im Gegensatz zu Schweden um Nato-Mitglieder. Ein Beitritt zum westlichen Verteidigungsbündnis kommt jedoch für die neue Regierung nicht in Frage. Dafür hat Hultqvist bisher auch die breite Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.

Erik Ridderstolpe/Dieter Weiand

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