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Kinberg Batra will Konservativen schärferes Profil verpassen

Publicerat onsdag 10 december 2014 kl 14.31
Konservative wollen mit Kernkompetenz punkten
(4:00 min)
Anna Kinberg Batra, partiledarkandiat för Moderaterna.  Foto: Josef el Mahdi/Sveriges Radio
Anna Kinberg Batra, die neue Frau an der Spitze der Konservativen. Zwar wird sie erst im Januar offiziell gewählt, den Wahlkampf schultern muss sie schon jetzt (Foto: Josef el Mahdi/Sveriges Radio)

Nach ihrer Nominierung als neue Vorsitzende der Konservativen und damit zur Spitzenkandidatin der größten bürgerlichen Partei hat Anna Kinberg Batra die Marschrichtung bis zu den Neuwahlen im März vorgegeben. So soll sich die Partei auf ihre Stärken konzentrieren, etwa Wirtschaftsfragen. Gleichzeitig will Kinberg Batra bei Themen nachbessern, die im September zum Wahlverlust geführt haben.

Mit ihrer unaufgeregten und zurückhaltenden, fast kühlen Art und dabei ganz selbstverständlich hat Anna Kinberg Batra die Herausforderung angenommen. Mit emsiger Arbeit im Parlament und in den Debatten hat sich die 44-Jährige mit einem Schlag zur Parteivorsitzenden gemausert und ist dank der vorgezogenen Neuwahlen in Schweden am 22. März auch Spitzenkandidatin und damit Kontrahentin von Stefan Löfven. 

Deutlichere Konzepte gefordert 

Im Schwedischen Rundfunk erklärte sie am Tag nach ihrer Nominierung, dass ihre Partei gerade im Bereich Arbeitsmarkt mehr tun müsse als bisher. Wie die Wahlanalysen zeigen, haben die Konservativen gerade bei diesem Thema eingebüßt. 

„Natürlich soll es mehr Jobangebote geben. Man kann nicht einfach nur davon ausgehen, dass sie durch die bessere wirtschaftliche Lage von allein entstehen. Das bleibt ja vielleicht nicht so, denn die Industrie und die Umwelt verändern sich ständig. Künftig wird aber noch wichtiger, dass mehr Menschen ihren ersten Job bekommen und auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen. Das stellt uns vor neue Herausforderungen.“ 

Gut vorbereitet Chance ergriffen 

Wenn Kinberg Batra auf dem Parteitag Anfang Januar offiziell zur Vorsitzenden gewählt wird, bleiben ihr gerade einmal zehn Wochen bis zum Wahltag – das ist Rekord. Vorbereitet genug ist sie. 

Die studierte Volkswirtin war unter der Regierung Reinfeldt wirtschaftspolitische Sprecherin der Konservativen und während der schwedischen Ratspräsidentschaft Vorsitzende des Ausschusses für EU-Fragen. Sie blickt also auf eine langjährige Zusammenarbeit sowohl mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Reinfeldt als auch mit dem ehemaligen Finanzminister Anders Borg zurück. Schon als 13-Jährige trat die gebürtige Stockholmerin den Jungen Konservativen bei, seit 2000 ist sie Abgeordnete des Reichstags. 

So wie auch ihr Vorgänger Reinfeldt hält Kinberg Batra an der bürgerlichen Allianz fest, deren Haushalt kürzlich vom Parlament angenommen wurde. Allerdings wird es voraussichtlich auch einer bürgerlichen Vierparteienkoalition schwerfallen, eine parlamentarische Mehrheit zu finden. 

Zunächst will Kinberg Batra ihre eigene Partei zu einem besseren Ergebnis steuern als dies zuletzt Reinfeldt gelang. Fast sechs Prozentpunkte verloren die Konservativen, zu einem Großteil wanderten die Wähler zu den rechtspopulistischen Schwedendemokraten ab. 

Schnelle Integration wichtig 

In vielen Gemeinden ist die bürgerliche Partei nur noch drittstärkste Kraft nach den Schwedendemokraten. Nun steht das Thema Zuwanderung und Integration auch bei den Konservativen ganz oben auf der Tagesordnung. 

„Ich finde es wichtig, sich hinter das Asylsystem zu stellen, wonach wir zum Beispiel denen helfen, die jetzt aus Syrien fliehen. Davon abgesehen wünsche ich mir eine Diskussion, wie man leichter in der schwedischen Gesellschaft Fuß fassen kann, wenn man einmal in Schweden ist. Dazu gehört, dass man leichter als bisher seinen ersten Job und vor allem eine Unterkunft bekommt.“ 

In punkto Einwanderung gehen die politischen Meinungen in der Stadt und in den dünner besiedelten ländlichen Gebieten stark auseinander. Viele Gemeinden, auch in strukturschwachen Regionen, ächzen unter dem Druck der Einwanderungsbehörde, immer mehr Flüchtlinge aufnehmen zu müssen – dem inzwischen viel gescholtenen Ausspruch Fredrik Reinfeldts, die Schweden mögen ihre Herzen öffnen, zum Trotz. 

Dass ein Graben zwischen den Großstädten und dem Rest des Landes klafft, weist Kinberg Batra von sich: „So einfach ist das nicht, auch wenn sich die Lage in verschiedenen Teilen des Landes unterschiedlich darstellt. In manchen Gemeinden ist es um die Industrie schlecht bestellt und gleichzeitig gibt es eine Flüchtlingsunterkunft im Ort – dann führt das natürlich zu Diskussionen. Genau da wollen wir ansetzen: Wenn sich die Industrie verändert, müssen wir das mit mehr neuen Jobs auffangen. Gleichzeitig muss es möglich sein, eine Notunterkunft schnell zu verlassen und mit richtiger Wohnung und Arbeit seinen Platz in der Gesellschaft zu schaffen.“

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