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Interview

„Schweden wäre ohne die EU schlechter dran“

Publicerat tisdag 30 december 2014 kl 08.00
"Eine EU ohne Schweden kann ich mir nicht vorstellen"
(6:39 min)
Vor 20 Jahren trat Schweden der EU bei (Foto: SVT Bild)
Seit nunmehr 20 Jahren ist Schweden Vollmitglied - nur mit dem Euro tut man sich nach wie vor schwer (Foto: SVT Bild)

Die Entscheidung bei der Volksabstimmung zum EU-Beitritt Schwedens ist denkbar knapp gewesen: Gerade einmal 53 Prozent sagten damals Ja. 20 Jahre später hat sich das Stimmungsbild deutlich gewandelt, die Voll-Mitgliedschaft gilt heute als normal, meint Tobias Etzold, Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und in der dortigen Forschungsgruppe EU zuständig für Nordeuropäische Politik. Und: Ohne die EU wäre Schweden heute schlechter dran.

Radio Schweden: Was sind die größten Unterschiede heute und damals?

Tobias Etzold: Am stärksten verändert hat sich, dass die EU-Mitgliedschaft für Schweden heute normal geworden ist. Heute geht es mehr um die Frage, in welche Richtung sich die EU entwickelt und ob diese Richtung gut oder schlecht ist. An der Vollmitgliedschaft als solcher zweifeln eigentlich nur noch wenige.

Radio Schweden: Wieviel ist denn von den Hauptargumenten der Gegnerseite damals übrig geblieben?

Etzold: Die Hauptargumente gegen den Beitritt waren einmal die Einschränkung der Souveränität, also dass Schweden weniger selbst zu bestimmen hat. Das spielt immer noch eine gewisse Rolle, allerdings nicht nur in Schweden, sondern bei allen EU-Mitgliedern. Ein anderes wichtiges Argument war, dass Schweden seine Neutralität verlieren würde. Das ist in gewisser Weise auch eingetreten, denn Schweden ist heute nicht mehr neutral, war es aber vielleicht auch nie wirklich. Es ist noch allianzfrei und noch kein Nato-Mitglied, aber gerade im Hinblick auf die aktuellen problematischen Beziehungen mit Russland ist Schweden deutlich ein EU-Land.

Radio Schweden: Allgemein hat Schweden ja ein anderes Verhältnis zur EU als zum Beispiel Deutschland oder Frankreich. Wenn man hier von den anderen Ländern spricht, redet man oft von „Europa“, so als würde man gar nicht richtig dazugehören. Was für eine Art von EU-Mitglied ist denn Schweden?

Etzold: Schweden ist nach wie vor ein zögerliches und zurückhaltendes EU-Mitglied. Es ist nicht in allen Bereichen an der politischen Zusammenarbeit beteiligt und hat sich gewisse Vorbehalte ausbedungen. Allerdings sind die nicht offiziell festgeschrieben wie im Falle Dänemarks und Großbritanniens etwa. Diese Länder haben sich ja im Maastricht-Vertrag 1991/92 ausbedungen, dass sie der Währungsunion nicht beitreten müssen. Schweden dagegen müsste das eigentlich, hat es aber nicht getan. Deshalb hat das Land eine gewisse Sonderstellung zwischen den Eurozonenmitgliedern und den Nicht-Eurozonenmitgliedern. Dadurch kann Schweden nicht uneingeschränkt mitreden, was die Entwicklung der Währungs- und Wirtschaftspolitik betrifft. In anderen Bereichen dagegen ist Schweden sehr aktiv, sogar proaktiv und hat sich da zu einem pragmatischen EU-Mitglied entwickelt.

Radio Schweden: In welchen Bereichen?

Etzold: Das betrifft Bereiche, die Schweden wichtig sind und in denen es schon vor der Mitgliedschaft hohe Standards gab, etwa im Klima- und Umweltschutz. Aber auch im Bereich Außenpolitik. So hat Schweden immer wieder europäische Initiativen angestoßen, etwa durch den früheren Außenminister Carl Bildt, der mit seinem damaligen polnischen Kollegen die östliche Partnerschaft auf regionaler Ebene ins Leben gerufen hat. Auch die europäische Ostsee-Strategie ist aus einer schwedischen Initiative hervorgegangen. Dann ist da noch die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Schweden ist ja eins der Länder, das am meisten Flüchtlinge aufnimmt, und entsprechend auch die anderen Staaten drängt, dies auch zu tun. Schweden ist also zu einem wichtigen Mitglied geworden, das von den anderen geschätzt wird.

Radio Schweden: Jetzt stellt Schweden ja mit Cecilia Malmström auch die Handelskommissarin und stößt damit in ganz neue Zonen vor.

Etzold: Das stimmt, allerdings ist Schweden als Exportnation auf Freihandel angewiesen. Die wirtschaftlichen Vorteile der EU für Schweden standen immer im Vordergrund, entsprechend setzt sich Schweden für eine Vereinfachung des internationalen Handels ein.

Radio Schweden: In vielen EU-Ländern gibt es starke EU-skeptische Strömungen, etwa die Ukip in England und in gewissen Teilen die AfD in Deutschland. EU-Skepsis gibt es auch hier, vornehmlich kommt das in der Linkspartei und bei den Schwedendemokraten zum Tragen. Deutliche EU-feindliche Bewegungen haben sich aber nicht etabliert. Warum nicht?

Etzold: Ich kann mir vorstellen, dass es gerade daran liegt, dass Schweden eben nicht uneingeschränkt an allem teilnimmt und eine gewisse Skepsis ja auch in der politischen Elite zu finden ist.

Radio Schweden: Abschließend rein hypothetisch: Wäre die Volksabstimmung zum Beitritt vor 20 Jahren anders ausgegangen und Schweden wäre wie Norwegen nicht Teil der Union – was wäre heute anders?

Etzold: Ich glaube, dass Schweden außen vor wäre. Norwegen ist ja vor allem wegen seines Rohstoffreichtums nicht in der EU. Diesen Reichtum hat Schweden in der Form ja nicht. Ich vermute, dass Schweden heute schlechter dran wäre. Auch wenn Schweden manchmal ein bisschen zwischen den Stühlen sitzt und sich seiner eigenen Rolle in der EU nicht immer bewusst ist, so hat das Land seinen Platz in der Union und gehört aufgrund seiner zentraleren Lage als Norwegen auch einfach dazu. Eine EU ohne Schweden kann ich mir nicht vorstellen.

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