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Dschihad-Reisen

Regierung verstärkt Bemühungen um Anti-Terrorgesetze

Publicerat fredag 9 januari 2015 kl 10.13
Attentatet mot tidningen Charlie Hebdo i Paris. Foto: AP
Auch Schweden will schärfer gegen den Terror vorgehen (Foto: AP)

Schwedens Regierung will die Arbeit mit neuen Gesetzen zur Terrorbekämpfung intensivieren. Innenminister Anders Ygeman sagte, vor dem Hintergrund des Anschlages in Frankreich werde man in den nächsten Tagen und Wochen mehrere Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus ergreifen.

Dazu gehöre auch möglichst schnell eine gesetzliche Handhabe zu erarbeiten, damit sich junge Männer aus Schweden nicht länger Extremisten in Syrien und Irak anschließen. Die Regierung hatte dazu im Dezember eine parlamentarische Ermittlungskommission eingesetzt. Ein entsprechendes Gesetz soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Es sollten aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden, so Ygeman im Schwedischen Rundfunk. Dazu gehöre auch die Umsetzung der EU-Direktive zur Speicherung von Reisedaten. Außenministerin Margot Wallström wolle sich für die Umsetzung der im EU-Parlament gescheiterten Direktive einsetzen.

Wallström sagte dazu in der Nachrichtenagentur TT, dass nach einem derartigen Anschlag das Verständnis für solche Maßnahmen größer sei. Dennoch dürfe man die Integrität der einzelnen Bürger nicht aus dem Auge verlieren.

Kulturministerin Alice Bah Kuhnke kündigte darüber hinaus an, dass man in Schweden die Bemühungen zur Eingrenzung von Extremismus und Hassverbrechen verstärken werde. Dazu würden weitere Mittel zur Verfügung gestellt. Sie kämen der Arbeit gegen die Rekrutierung im Extremistenmilieu zugute.

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