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Besuch in Israel unerwünscht

Veröffentlicht torsdag 15 januari 2015 kl 11.07
"Ein äußerst unfreundlicher Akt"
(4:07 min)
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström (Foto: Janerik Henriksson på TT.)
Die schwedische Außenministerin Margot Wallström (Foto: Janerik Henriksson på TT.)

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Schweden haben einen neuen Tiefpunkt erreicht.

Schwedens offizielle Anerkennung von Palästina als Staat hat das ohnehin angekratzte Bild von Schweden weiter beschädigt. Am Donnerstag wurde bekannt, dass ein Besuch von Außenministerin Margot Wallström in Israel derzeit offenbar nicht erwünscht ist. Die Israel-Reise wurde nun bis auf Weiteres vertagt.

Keine offiziellen Termine

Ausgerechnet an einem Seminar zum Gedenken an Raoul Wallenberg, dem schwedischen Diplomaten, der Tausende von ungarischen Juden vor dem Holocaust gerettet hat, wird Schwedens Außenministerin nicht teilnehmen. Von israelischer Seite wäre Wallströms Besuch als reine Privatreise betrachtet worden; bereits angepeilte Termine bei Premierminister Netanjahu  und Außenminister Lieberman hätten nicht stattgefunden, wie Emmanuel Nachshon vom israelischen Außenamt dem Schwedischen Rundfunk sagte.

„Die schwedische Außenministerin hätte an keinen offiziellen Terminen in Israel teilnehmen dürfen. Was die schwedische Regierung getan hat, ist ein äußerst unfreundlicher Akt“, so Nachshon, der damit auf die offizielle Anerkennung Palästinas als Staat anspielt.

Schweden hat keinen guten Ruf

Bereits seit einigen Jahren schon hat Schweden in Israel keinen sonderlich guten Ruf. Die Probleme mit zunehmendem Antisemitismus in der südschwedischen Stadt Malmö beispielsweise sind bekannt im Land, israelische Medien hatten ausführlich berichtet. Ministerpräsident Stefan Löfvens Regierungserklärung im Oktober, in der er überraschend Schwedens Anerkennung Palästinas bekannt gegebenen hatte, wurde in Israel vielfach als direkte Fortsetzung judenfeindlicher Tendenzen in der schwedischen Politik verstanden.

Demnächst stehen Wahlen in Israel an, was die Tonlage nochmals um einiges verschärft. Lieberman hatte kürzlich erst einen Vergleich gezogen zwischen der schwedischen Diplomatie und der europäischen Appeasement-Politik gegenüber Nazideutschland. Wie die Tschechoslowakei 1938, so werde Israel als einziges Land mit westlichem Wertegrund im Nahen Ost sich selbst überlassen.

Außenamt wiegelt ab

Auf schwedischer Seite sind nun die Bemühungen im Gange, die Brisanz des eingestellten Besuchs abzuwiegeln. Außenministerin Margot Wallström selbst konnte aufgrund einer Reise nach Mozambique noch keinen Kommentar abgeben. Stattdessen kommentierte Annika Söder, Staatssekretärin im schwedischen Außenamt:

„Wir wollen auf keinen Fall die Tonlage verschärfen. Gute diplomatische Kontakte mit allen israelischen Repräsentanten sind im Interesse aller, und wir respektieren die Tatsache, dass derzeit in Israel Wahlkampf ist.“

Es habe ohnehin mehrere Gründe dafür gegeben, dass das Außenministerium den Besuch abgesagt habe, so Söder. Ursprünglich sei auch ein Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas geplant gewesen, das aus terminlichen Gründen auch nicht habe stattfinden können. Später in diesem Frühling, wenn die Wahlen in Israel beendet sind, werde der Besuch Wallströms nachgeholt. Dass in dieser Woche ein Treffen mit dem israelischen Botschafter in Stockholm stattgefunden hat, habe ebenfalls zahlreiche andere Gründe gehabt, so Söder.  

Konsequenzen der Anerkennung unterschätzt

Beim schwedischen Außenamt wird man nicht müde gebetsmühlenartig zu wiederholen, dass die Anerkennung Palästinas nicht bedeute, dass Schweden sich im Nahostkonflikt auf eine Seite gestellt habe. Vielmehr sei die Anerkennung ein Vorstoß, um den Friedensprozess als Ganzes zu befördern. In Israel selbst aber sei man völlig anderer Auffassung, was die schwedische Regierung offenbar nicht richtig verstanden habe, wie die Nahost-Korrespondentin Cecilia Uddén meint:

„Schweden hat offenbar die Konsequenzen der Palästina-Anerkennung unterschätzt. Eben dass dies in Israel als feindlicher Akt verstanden wird, der dem Friedensprozess schadet. Man fürchtet sich vor einem Schneeballeffekt, in dem Schweden als Hauptakteur in Europa angesehen wird.“

Ob es wirklich zu diesem Schneeballeffekt kommen wird, bleibt aber noch unklar. Die USA haben bereits deutlich gemacht, dass sie den Zeitpunkt für eine Anerkennung Palästinas als viel zu verfrüht betrachten. Von den EU-Ländern hat der schwedische Vorstoß bislang nur in Großbritannien zu konkreteren Forderungen nach einer Anerkennung geführt.

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