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Nach mehreren Instanzen

EU möchte Wolfsjagd stoppen

Publicerat onsdag 21 januari 2015 kl 10.51
Brüssel wartet auf Antwort aus Stockholm
(4:14 min)
vargjakt
Wenn das Brüssel wüsste (Foto: Lise Åserud)

(Dies ist ein Artikel aus 2015)

Schweden hätte mit der umstrittenen Lizenzjagd auf den Wolf besser abwarten sollen, um die Rechtslage auch mit der EU zu klären.

Der Umweltsprecher der EU-Kommission, Enrico Brivio, schließt nicht aus, dass Stockholm in der Sache vor dem Europäischen Gerichtshof landet. Derweil steigert sich der Unmut der Jäger und vor allen der Landbevölkerung über das Hin und Her in Sachen Wolf.

Der Beschluss der Naturschutzbehörde war bereits im Herbst 2014 gefallen: Sie hat für 2015 die Lizenzjagd auf den Wolf zugelassen und die Provinzialbehörden beauftragt, die jeweiligen Abschussquoten festzulegen. Bereits in den Jahren zuvor war die Lizenzjagd bei der EU auf wenig Gegenliebe gestoßen und der Konflikt ist weiter ungeklärt. Schweden, das sich gerne als Vorreiter in Sachen Umwelt und Naturschutz sieht, will sich nur ungern von Brüssel vorschreiben lassen, wie groß ein vor allem auch genetisch nachhaltiger Wolfsbestand sein müsste.

Im vergangenen Herbst stellte die Naturschutzbehörde diesen auf rund 360 Tiere fest. Ein vom Parlament getragener Regierungsbeschluss geht von einem Wolfsbestand von 270 Tieren aus. Dieser Wert ist zwar weiter umstritten. Er bildet jedoch die Grundlage für die Entscheidung der Behörde, rund 90 Tiere zum Abschuss frei zu geben. Näheres sollten die Provinzialbehörden entscheiden, wo ja auch einzelne Wölfe zur Schutzjagd freigegeben werden.

Durch mehrere Instanzen

Die Rechtslage wurde jedoch schnell kompliziert. Denn ursprünglich hatte der Reichstag entschieden, dass gegen die Entscheidungen der Naturschutzbehörde und in der Folge auch der Provinzialbehörden nicht geklagt werden könne. Dies wurde jedoch zu Beginn des Jahres vom Verwaltungsgericht in der Provinz Värmland in Frage gestellt. Es müsse geklärt werden, ob diese Regelung nicht gegen EU-Recht verstoße, meinte das Verwaltungsgericht und stoppte die Jagd. Eine Entscheidung, die eine Woche später vom Oberverwaltungsgericht in Göteborg verworfen wurde. Die Jagd konnte also beginnen.

Jetzt aber meldet sich Brüssel zu Wort. Schweden hätte die Rechtslage besser klären müssen, bevor es die Jagd frei gibt, meint der Umweltsprecher der EU-Kommission, Enrico Brivio, im Schwedischen Fernsehen: „Wir bedauern, dass die Rechtslage nicht vor Beginn der Jagdsaison geklärt wurde. Es eilt, den Rechtsprozess mit einem Jagdstopp zu synchronisieren.“

Laut Angaben von Naturschutzorganisationen prüft die EU-Kommission bereits, ob gegen Behördenentscheidungen in Sachen Wolf tatsächlich nicht geklagt werden könne. Derweil ist die Jagd auf den Wolf in Gang – zumindest in der Provinz Värmland. In Dalarna, wo die Jagd offiziell am Wochenende beginnen soll, liegt ebenfalls eine Klage vor.

Prozess vor EuGH droht

In der nächsten Woche will das Oberste Verwaltungsgericht mitteilen, ob es sich überhaupt mit der Angelegenheit befassen will. Sollte die EU-Kommission allerdings zu dem Schluss kommen, dass die schwedischen Behörden falsch gehandelt haben, wird Schweden wohl kaum um einen Prozess vor dem Europäischen Gerichtshof herumkommen, meint EU-Sprecher Brivio:

„Wir müssen abwarten, ob gegen EU-Recht verstoßen wurde. Bekommen wir eine zufriedenstellende Antwort von den schwedischen Behörden, wird das wohl reichen. Falls dies nicht der Fall ist, kann der Fall vor dem Europäischen Gerichtshof landen.“

Sowohl Jäger als auch Naturschützer werden gleichzeitig des ewigen Hin und Her überdrüssig. In der vergangenen Woche wurden die Jäger in allerletzter Stunde gestoppt. Das sorgte für viel Unmut, so Ingmar Hellquist vom Jagdverband in Örebro:

„Das nervt – hier und in Värmland – das ist unakzeptabel. In Finnland hat das dazu geführt, dass die illegale Jagd zugenommen hat. Das wollen wir nicht. Wir wollen eine Jagd, wie wir sie uns die ganze Zeit gewünscht haben – im Rahmen der Gesetze. Aber bald hat man keinen Einfluss mehr auf die Leute. Wir befürchten, dass die jetzige Situation die Leute sehr erzürnt hat.“

Von Seiten der rot-grünen Regierung herrscht unterdessen Funkstille. Man will den Behörden und Gerichten nicht reinreden. Außerdem ist die Regierung selbst in der Sache gespalten. Während die Grünen den Wolfsbestand am liebsten erhöhen wollen, möchten es sich die Sozialdemokraten mit der Landbevölkerung nicht verscherzen.

Maria Haglund (SVT)/Dieter Weiand

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