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Trotz Missstimmungen mit Israel

Wallström will aktive Rolle im Nahen Osten

Publicerat fredag 30 januari 2015 kl 10.04
"Wir werden Forderungen stellen"
(2:24 min)
Palestiniernas president Mahmoud Abbas och utrikesminister Margot Wallström. Foto: TT
Mahmoud Abbas trifft am 10 Februar MArgot Wallström in Stockholm (Foto: TT)

Schweden möchte seinen Einfluss auf die Palästinenser ausspielen, um Bewegung in den Nahost-Friedensprozess zu bringen. Außenministerin Margot Wallström hat im Schwedischen Rundfunk angekündigt, dass sie Forderungen an Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas  bei seinem Besuch in Stockholm in knapp zwei Wochen stellen will.

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas wird am 10. Februar in Stockholm erwartet. Für Schweden eine Gelegenheit, sich im Nahes Osten zu engagieren, nachdem eine Reise nach Israel und Palästina verschoben werden musste. Die israelische Regierung hatte kein Interesse daran gezeigt, die schwedische Außenministerin zu empfangen, nachdem Schweden im Oktober Palästina anerkannt hatte.

Jetzt möchte Schweden stattdessen am Vertrauen der Palästinenser weiterarbeiten, erläutert Wallström: „Wir werden Forderungen an die Palästinenser stellen. Wir wollen die Wiederaufnahme der Friedensgespräche vorbereiten. Das sind grundlegende Forderungen, wie auf Gewalt zu verzichten und konstruktiv zu verhandeln. Das hilft dem Frieden. Man kann nicht auf der einen oder anderen Seite sein. Man kann nur auf der Seite des Friedens sein.“

Neuer Versuch der USA

Wallström erklärt dies am Rande eines Treffens mit US-Außenminister Kerry in Washington. Dabei sei eben auch zur Sprache gekommen, dass Schweden seinen Einfluss bei den Palästinenser geltend machen wolle. Denn die USA möchten nach den Wahlen in Israel Ende März wieder versuchen, dem Nahost-Friedensprozess neues Leben einzuhauchen, so Wallström.

Schweden habe jetzt – nach der Anerkennung Palästinas – einen besseren Draht zu den Palästinensern und könne deshalb behilflich sein: „Wir können jetzt direkt mit den Palästinensern sprechen. Sie vertrauen uns. Wir haben eine Zusammenarbeit und konnten in den letzten Jahren eine neue Strategie etablieren.“

Neue Verhandlungen

In Israel hatte Wallström sich wegen der Anerkennung Palästinas unbeliebt gemacht. Deswegen setzt Schweden nun auf die Verhandlungsbereitschaft der Palästinenser und auf eine neue Regierung in Israel nach den Wahlen. Bei ihren Gesprächen mit US-Außenminister Kerry hat Wallström nicht direkt gefragt, ob Schweden eine aktive Rolle im Nahen Osten zukommen werde. Auch Kerry selbst hat sich nicht zur Rolle Schwedens geäußert. Viel wird wohl davon abhängen, was bei dem Schwedenbesuch von Mahmoud Abbas herauskommt.

Inger Arenander/Dieter Weiand

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