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Schweden und Finnland schließen historischen Verteidigungsvertrag

Publicerat onsdag 18 februari 2015 kl 12.50
Auch im Krisenfall gültig
(3:39 min)
Schweden und Finnland einigen sich auf historische militärische Zusammenarbeit (Foto: Jurij Gourman/Sveriges Radio)
Peter Hultqvist hält die Zusammenarbeit für wichtig, von einem Verteidigungsbündnis will er jedoch lieber nicht sprechen (Foto: Jurij Gourman/Sveriges Radio)

Die geplante engere militärische Zusammenarbeit zwischen Schweden und Finnland nimmt Formen an. Seit dem Zweiten Weltkrieg haben die beiden nordischen Nachbarn nicht mehr so konkrete Pläne für eine gemeinsame Verteidigung geschmiedet - die auch den Ernstfall mit einbeziehen.

Nun ist es offiziell. Der gemeinsame Schlussbericht der schwedischen und finnischen Streitkräfte schlägt vor, dass die beiden Nicht-Nato-Mitgliedsländer gemeinsame Manöver zu Land, Wasser und in der Luft durchführen. Doch das Besondere jetzt: Auch in Krisensituationen wolle man stärker zusammenarbeiten, bestätigten Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist und sein finnischer Amtskollege Carl Haglund am Dienstagabend.

Hultqvist bezeichnete die Entwicklung als Riesenschritt. Im Schwedischen Rundfunk verdeutlichte er: „Sollte eine militärische oder zivile Krise eintreffen, können wir durch das Ausnutzen gemeinsamer Ressourcen zu mehr Sicherheit für beide Länder und zu einer Lösung beitragen. Wir wissen nicht, wie so eine Situation in der Praxis aussehen könnte, aber für einen maximalen Handlungsspielraum müssen wir uns bestmöglich auf solche Situationen vorbereiten.“

Wirklich kein Bündnis?

Für diesen Fall liege die Entscheidungsgewalt jedoch bei den jeweiligen Regierungen und Parlamenten. Hultqvist betonte, dass die schwedisch-finnische Zusammenarbeit jedoch nicht an der militärischen Allianzfreiheit der Länder rüttele. Von einem Verteidigungsbündnis könne nicht die Rede sein, darüber wolle er „nicht spekulieren“, so Hultqvist gegenüber Radio Schweden. Es gehe lediglich um Vorbereitungen.

Der Beschwichtigung zum Trotz sieht Charly Salonius-Pasternak, Forscher am Außenpolitischen Institut Finnland, in der Zusammenarbeit die Rüstung für den Ernstfall. „Das Ziel ist doch ganz offensichtlich, im Kriegsfall gemeinsam zu operieren. Wenn sich die Politiker allerdings vor entsprechenden Beschlüssen drücken, werden das künftige Generationen noch bedauern. Sollte die engere Zusammenarbeit Wirklichkeit werden, so wäre dies einmalig. Nehmen wir die Nato zum Vergleich: In Friedens- und in Kriegszeiten ist die Zusammenarbeit leicht. In einer Grauzone aber, so einem Hybrid-Krieg, ist es schwer.“

Russland forciert schwedisch-finnische Kooperation

Natürlich sei die militärische Zusammenarbeit der Skandinavier durchaus vor dem Hintergrund der neuen russischen Aggressivität zu betrachten, machte Verteidigungsminister Hultqvist deutlich: „Russlands Krim-Annektierung ist völlig inakzeptabel, die Lage in der Ukraine beeinträchtigt unsere Sicherheit, der Druck Russlands auf die baltischen Staaten sowie die Spionage-Tätigkeit im Ostseeraum beeinflussen selbstredend unsere Sicherheitspolitik.“

Zuletzt im Zweiten Weltkrieg hatte es eine so enge militärische Zusammenarbeit zwischen Schweden und Finnland gegeben. Damals ging es unter anderem um die Verteidigung der Insel Åland. Der Vorschlag scheiterte damals allerdings an Stalin. Zur jetzigen Zusammenarbeit verbittet sich Schwedens Verteidigungsminister aber jegliche Meinung von Russland.

„Wie wir unsere Manövertätigkeit planen, geht Russland nichts an. Schweden ist ein souveräner Staat, der seine eigenen Entscheidungen trifft.“

Welche gesetzlichen Änderungen vorgenommen werden müssen, um die militärische Zusammenarbeit mit Finnland durchzusetzen, solle ein Gutachten im Auftrag der Regierung schnellstmöglich erarbeiten, erklärte Verteidigungsminister Hultqvist gegenüber der Tageszeitung Dagens Nyheter.

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