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Auslandseinsatz in Syrien

Keine Kampfjets gegen den IS

Publicerat onsdag 16 december 2015 kl 10.27
Wallström: Einsatz in "völkerrechticher Grauzone"
(1:30 min)
Jas-Gripen Jet Foto: Magnus Hjalmarson/TT.
Keine Jas-Gripen Jets nach Syrien Foto: Magnus Hjalmarson/TT.

Die schwedische Regierung will keine Gripen-Kampfjets gegen den IS in Syrien einsetzen.

Stattdessen wird Schweden militärische Transportflüge bereitstellen. Dies gab Außenministerin Margot Wallström am Mittwoch bekannt. Wallström nannte das schwedische Angebot einen „reellen militärischen Beitrag, in Syrien, dem Irak und in Nordafrika.“

Schweden verfügt über 160 Flugstunden im Rahmen des internationalen SAC-Abkommens. Davon werde Schweden 50 bis 100 Stunden Frankreich zur Verfügung stellen.

Frankreich habe auch beantragt, „militärisches Material“ aus Schweden anwenden zu dürfen. Dies müsse doch vorerst mit der schwedischen Waffenexportgesetzgebung abgestimmt werden, so die Außenministerin, die nicht näher auf Details eingehen wollte.

Zusätzlich zu den Transportflügen werde Schweden die Unterstützung für Frankreich in Mali ausweiten. Schweden werde im Frühling 2017 eine Herkules-Maschine und zusätzliche Stabs-Offiziere nach Nordafrika entsenden. Auch werde geprüft, ob die schwedische Teilnahme an dem Ausbildungseinsatz in Mali ausgeweitet werden solle.

Die Kosten für den schwedischen Beitrag werden auf mehr als vier Millionen Euro (40 Millionen Kronen) berechnet.

Die bürgerlichen Oppositionsparteien hatten die Regierung aufgefordert, Gripen-Kampfjets für den Einsatz bereitzustellen. Wallström begründete die Absage damit, dass der Einsatz sich noch in einer „völkerrechtlichen Grauzone“ befinde. Dies könne sich verändern, sollte es ein deutliches UN-Mandat dafür geben, so die Außenministerin.

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