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Flüchtlingskrise

Löfven wittert Erfolg

Publicerat fredag 18 december 2015 kl 13.49
"Ich will mich nicht zu früh freuen"
(2:34 min)
Ministerpräsident Stefan Löfven (Foto: Maja Suslin/TT)
Sieht in kleinsten Anzeichen positive Signale: Ministerpräsident Stefan Löfven (Foto: Maja Suslin/TT)

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven gibt die Hoffnung nicht auf, dass sich die Mitgliedsländer der EU doch noch auf einen Verteilungsschlüssel für die Flüchtlinge einigen können. Das Abschlussdokument des Gipfels in Brüssel wertet Löfven als Erfolg.

In dem Schreiben steht, dass die EU eine Umverteilung der Asylsuchenden erwäge. Damit ist längst nicht gesagt, dass Schwedens Gesuch, in der Flüchtlingsfrage entlastet zu werden, Erfolg haben wird. Dennoch reagierte Ministerpräsident Löfven vorsichtig positiv. 

„Nun ist in dem Dokument festgehalten worden, dass Länder, die unter großem Druck stehen und um eine Umverteilung gebeten haben, möglicherweise erhört werden. Soweit mir bekannt ist, hat nur Schweden eine Umverteilung verlangt, so dass die Formulierung ein deutliches Signal ist. Ich will mich aber nicht zu früh freuen, denn zunächst müssen wir den Vorschlag der Kommission abwarten.“ 

Schweden unter Druck 

Schweden nimmt in der EU per capita die meisten Flüchtlinge auf. Bislang dieses Jahr sind es 150.000 Menschen, die sich haben registrieren lassen. Wöchentlich kommen derzeit rund 3.000 Flüchtlinge über die Grenze nach Schweden. Das ist zwar deutlich weniger als noch vor einigen Wochen. Doch auch die Prognosen für 2016 sind ähnlich hoch wie für dieses Jahr. 

Auf EU-Ebene geht es zunächst um 160.000 Flüchtlinge, die sich derzeit noch in Griechenland und Italien befinden und laut Beschluss vom Oktober auf die anderen Länder verteilt werden sollen. Ausgenommen sein soll Schweden aufgrund des überdimensional hohen Drucks, der auf dem Land mit seinen knapp zehn Millionen Einwohnern lastet. Allein dieses Projekt zeigt, wie schleppend die Arbeit mit der Umverteilung voran geht: Gerade einmal 208 Menschen ist bislang ein neues Heimatland zugewiesen worden. 

Stefan Löfvens Optimismus tut dies keinen Abbruch: „Estland hat zugesichert, Schweden helfen zu wollen, und auch andere Länder haben sich dem angeschlossen. Estland hat es aber auch offiziell verkündet.“ 

Löfven: Künftig keine Wahlmöglichkeit 

Sollten die Unionsländer einer Umverteilung zustimmen, könnte dies bedeuten, dass Menschen zum Umzug aus Schweden gezwungen werden. Löfven will sich diesbezüglich nicht festlegen: „Über das Wie entscheiden wir, wenn ein Beschluss gefasst ist. Ich kann mir aber vorstellen, dass die Ausreise zunächst freiwillig ist. Künftig brauchen wir jedoch eine Regelung, die besagt, dass man sich nicht selbst aussuchen kann, in welchem Land man seinen Asylantrag stellt. Das ist eine Angelegenheit für die gesamte EU.“

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