Du måste aktivera javascript för att sverigesradio.se ska fungera korrekt och för att kunna lyssna på ljud. Har du problem med vår sajt så finns hjälp på http://kundo.se/org/sverigesradio/
Viktigt meddelande till allmänheten i Ånge, Västernorrlands län
Det brinner i Akzo Nobel med kraftig rökutveckling som följd. Räddningsledaren uppmanar alla i området att gå inomhus och stänga dörrar, fönster och ventilation. För mer information lyssna på Sveriges Radio P4 Västernorrland.
(Publicerat idag kl 14.13)
P4 Västernorrland
Politischer Jahresrückblick II

„Schwedens Stimme hat sich verändert“

Publicerat onsdag 30 december 2015 kl 08.46
"Schwedens feministischer Standpunkt ist einzigartig"
(6:34 min)
2015 stand aussenpolitisch ganz im Zeichen des Feminismus - damit eckten Aussenministerin Margot Wallström und Ministerpräsident Stefan Löfven auch an (Foto: Claudio Bresciani/TT)
Außenministerin Margot Wallström und Ministerpräsident Stefan Löfven (Foto: Claudio Bresciani/TT)

Eine feministische Außenpolitik, diplomatische Krisen mit Saudi-Arabien und Israel und eine weitere Annäherung an die Nato haben die schwedische Außenpolitik 2015 maßgeblich beeinflusst.

Das erste Jahr von Rot-Grün lässt sich in außenpolitischer Hinsicht ohne weiteres als turbulent bezeichnen. Die nach dem Wahlsieg im Herbst vergangenen Jahres deklarierte feministische Außenpolitik der neuen schwedischen Regierung sorgte auch 2015 noch für einiges Aufsehen. So folgte Ministerpräsident Stefan Löfven im September dem Ruf von Coldplay-Sänger Chris Martin und sprach vor zig Tausenden im New Yorker Central Park bei einem Wohltätigkeitskonzert. 

„Ich bin sehr stolz, Schweden zu vertreten, und ebenfalls sehr stolz, als Ministerpräsident die erste feministische Regierung der Welt repräsentieren zu dürfen“, erklärte Löfven kurz vor dem Auftritt von Weltstar Beyoncé. 

„Mittelalterlich“ 

Mit dieser Haltung konnte Schweden dieses Jahr jedoch nicht in jedem Land punkten. Gleich im Januar gelang es Außenministerin Margot Wallström, sich mit Saudi-Arabien zu überwerfen. Als bekannt wurde, dass der Blogger Raif Badawi für seine angebliche Beleidigung des Islam zu zehn Jahren Haft sowie 1.000 Peitschenhieben verurteilt worden war, sparte Wallström nicht mit Kritik. 

„Man muss gegen diese nahezu mittelalterlichen Methoden protestieren. Es geht vor allem um den Schutz der freien Meinungsäußerung, also ums Prinzip, dass wir direkt unsere Sorge bekunden.“ 

Nur einen Monat später bezeichnete die Außenministerin Saudi-Arabien im schwedischen Parlament als Diktatur. Und entgegen der Proteste aus der Wirtschaft beendete die Regierung ein umstrittenes militärisches Abkommen. In der Folge zog Saudi-Arabien für einige Wochen seinen Botschafter aus Stockholm ab und stellte schwedischen Geschäftsleuten keine Visa aus. 

Doch wider Erwarten verrauchte die schlechte Stimmung schnell. Die Chefin der schwedischen Handelskammer, Maria Rankka, erklärte im Spätsommer: „Auch wenn die diplomatischen Beziehungen eine Weile arg in Mitleidenschaft gezogen waren, so habe ich doch den Eindruck, dass sie inzwischen wiederhergestellt sind.“ 

Verhältnis zu Israel bleibt frostig 

2015 war auch das Jahr, in dem sich Margot Wallström immer wieder mit Israel überwarf. Als eine ihrer ersten Amtshandlungen hatte die rot-grüne Regierung noch im Herbst 2014 Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Gleich im Januar musste die Außenministerin ihren Besuch in Israel unter fadenscheinigen Gründen absagen. Wie sich später zeigte, hatten führende israelische Politiker kein Interesse an dem Treffen bekundet. 

Schon lange vor Amtsantritt von Rot-Grün waren die Beziehungen zwischen Israel und Schweden frostig. Dass das Verhältnis durch die Anerkennung Palästinas besonderer Fürsorge bedurft hätte, kam Wallström offenbar nicht in den Sinn. Für ihre Aussage, bei Israels Reaktion auf die Anschläge von Palästinensern handele es sich um außergerichtliche „gezielte Tötungen“, erntete sie einige Kritik. Israels Premier Benjamin Netanjahu bezeichnete dies als „skandalöse Äußerung“. Wallström konterte, Israel wolle sie mutwillig missverstehen. 

Ann-Marie Ekengren, Politologie-Professorin an der Universität Göteborg, erklärte dazu gegenüber Radio Schweden: „Wenn man eine auf Werten gegründete Außenpolitik führt, muss man mit Kritik rechnen. Ich will nicht behaupten, dass Margot Wallström ein neuer Olof Palme ist, aber es gibt gewisse Parallelen zur Außenpolitik als Palme Ministerpräsident war (1969-1976 und 1982-1986). Einerseits erfuhr er aus den eigenen Reihen viel Zuspruch, andererseits bekam er eine Menge Kritik für mangelnde Diplomatie und Taktgefühl.“ 

Wo liegt nochmal Auschwitz? 

Wallström ist jedoch längst nicht die einzige Politikerin von Rang und Namen, die dieses Jahr nicht immer die korrekten Worte fand. Besonders die Grünen-Vorsitzende Åsa Romson strauchelte von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen. So verglich sie die Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer mit der Judenvernichtung in Auschwitz. 

Und auf die Frage, wo denn Auschwitz liege, antwortete sie: „Irgendwo in Süddeutschland.“ Aus der Pressestelle verlautete kurz darauf, dies sei nicht als Scherz gemeint, sondern ein Versprecher gewesen.  Derlei Aussagen, die einen deutschen Politiker längst ins Abseits katapultiert hätten, sorgten in Schweden allerdings kaum für ein nachhaltiges Echo – weder in der Politik noch in den Medien. 

Nato: Ja, aber nicht als Bündnispartner 

Ein weiteres wichtiges außenpolitisches Thema im Jahr 2015 war Schweden und seine Beziehung zur Nato. Wie jedes Jahr wurde wieder die Bündnisfreiheit beschworen. Inzwischen ist eine leichte Mehrheit von 41 Prozent der Schweden für einen Beitritt zum Militärbündnis. Bislang dehnt Schweden seine Zusammenarbeit mit der Nato aus. Einer der Gründe dafür ist Russland, dessen Säbelrasseln in Schweden für einige Unruhe sorgt. 

Dazu erklärte Verteidigungsminister Peter Hultqvist im Schwedischen Rundfunk: „Es geht um Manöver, Informationsaustausch und den Aufbau militärischer Fähigkeiten. Dafür ist die Zusammenarbeit mit der Nato sehr wichtig. Dennoch stehen wir zu der von uns gewählten Bündnisfreiheit. Sie ist der beste Garant, längerfristig zu Stabilität und Frieden in unserem Teil Europas beizutragen.“ 

Die schwedische Außenpolitik habe sich nach einem guten Jahr in rot-grüner Regie deutlich verändert, meint Politologin Ekengren: „Die Stimme Schwedens hat sich verändert. Bei der früheren bürgerlichen Regierung unter Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und mit Außenminister Carl Bildt ging es außenpolitisch viel um Europa. Schwedens Stimme war europäisch. Heute geht es mehr um den feministischen Standpunkt, was Schweden einzigartig macht.“

Grunden i vår journalistik är trovärdighet och opartiskhet. Sveriges Radio är oberoende i förhållande till politiska, religiösa, ekonomiska, offentliga och privata särintressen.
Har du frågor eller förslag gällande våra webbtjänster?

Kontakta gärna Sveriges Radios supportforum där vi besvarar dina frågor vardagar kl. 9-17.

Du hittar dina sparade avsnitt i menyn under "Min lista".