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„Gezielte Tötungen“

Wallström nicht willkommen in Israel

Uppdaterat onsdag 13 januari 2016 kl 13.05
Publicerat onsdag 13 januari 2016 kl 10.07
"Wir sind nicht Feinde Israels"
(2:23 min)
Utrikesminister Margot Wallström. Foto: Janerik Henriksson/TT.
In Israel ein rotes Tuch - Margot Wallström (Foto: Janerik Henriksson/TT)

Schwedens Außenministerin Margot Wallström darf nicht nach Israel. Dies bestätigt ein Sprecher des israelischen Auswärtigen Amtes der Nachrichtenagentur TT.

Anlass sind die erneuten Aussagen Wallströms im schwedischen Parlament zum den Messerattacken von Palästinensern. Dabei hat Wallström am Dienstag erneut von „gezielten Tötungen“ gesprochen.

Im Laufe des Tages hatte es schon geheißen, dass schwedische Politiker sind bis auf weiteres nicht in Israel willkommen seien. Dies meldete die Times of Israel unter Berufung auf die stellvertetende Außenministerin des Landes Tzipi Hotovely. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sprach aber dann davon, dass es jedoch keine Veränderungen in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern gebe.

Stockholm unterstütze Terrorismus

Ihren Ausgang genommen haben die diplomatischen Verwicklungen in den Äußerungen von Schwedens Außenministerin Margot Wallström bei einer Fragestunde im schwedischen Parlament am Dienstag. Wallström unterstütze den Terrorismus und ermuntere zur Anwendung von Gewalt, so eine Stellungnahme kurz darauf vom israelischen Außenministerium, die vom Schwedischen Fernsehen wiedergegeben wurde.

Auslöser war die Bemerkung Wallströms über die Messerattacken von Palästinensern in Israel und der von ihr bereits zuvor verwendeten Formulierung der „gezielten Tötung“.

Wallström verweist auf einen Bericht des Hohe Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen. Demnach seien die Reaktionen Israels auf die Attacken unverhältnismäßig gewesen, dass man den Verdacht haben könne, dass es sich um außergerichtliche Hinrichtungen handele. Wallström beruft sich auch auf Menschenrechtsorganisationen und Völkerrechtler und möchte dies überprüfen lassen.

Prüfung vorgeschlagen

Israel hatte bereits im Dezember scharf reagiert, als Wallström den Begriff der „gezielten Tötung“ bereits verwendet hatte. Damals hatte die Außenministerin beteuert, sie habe sich nicht auf Israel bezogen. Jetzt möchte Wallström allerdings prüfen lassen, ob die israelische Regierung nicht doch zu diesem Mittel gegriffen habe. Es sei sehr wichtig Klarheit zu schaffen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, so Wallström.

Jan Björklund von den Liberalen stellt fest, dass sich die sozialdemokratische Ministerin von Israel abgewendet habe: „Unter Margot Wallström hat sich die Rhetorik verschoben. Jetzt ist man der Meinung, dass Schweden mehr einseitig Stellung für den palästinensischen Staat bezieht.“

"Hass auf Israel"

So sieht das auch die israelische Regierung. Die Aussagen Wallströms seien verantwortungslos und verwirrend, heißt es dort. In der Jerusalem Post fragt sich der israelische Forschungsminister, „wie eine Frau, die so offensichtlich Israel hasst, immer noch Außenministerin sein kann.“

Wallström versucht dagegen ihre Aussagen ins rechte Licht zu rücken: „Ich widersetze mich allen Versuchen, mich und Schwedens Regierung als Feinde Israels darzustellen. Das sind wir nicht. Im Gegenteil.“

Laut dem Pressesprecher des schwedischen Außenamtes könnte die starke Reaktion in Israel darauf beruhen, dass man nicht die gesamte Aussage Wallströms gelesen habe. Deswegen wurde sie auf Englisch übersetzt und auf Wallströms Twitterkonto veröffentlicht.

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