Du måste aktivera javascript för att sverigesradio.se ska fungera korrekt och för att kunna lyssna på ljud. Har du problem med vår sajt så finns hjälp på http://kundo.se/org/sverigesradio/
Waffenexport

Deal mit Vereinigten Arabischen Emiraten in der Kritik

Veröffentlicht onsdag 17 februari kl 16.07
"Saab sollte sich andere Kunden suchen"
(3:47 min)
JOHAN NILSSON / TT
Saab-Flugzeug vom Typ 340AEW Erieye-Radarsystem an Bord (Foto: JOHAN NILSSON / TT) Foto: JOHAN NILSSON / TT

Der Millionen-Order für den schwedischen Rüstungskonzern Saab von den Vereinigten Arabischen Emiraten hat für umfassende Kritik in Schweden gesorgt. Dabei geht es um die Frage, inwieweit das Radarsystem den bewaffneten Konflikt der Emirate mit dem Nachbarland Jemen unterstützt.

Das Radarsystem Erieye aus dem Hause Saab – das Beste, das derzeit auf dem Markt erhältlich ist, so die Eigenwerbung des Konzerns. Nun wollen die Vereinigten Arabischen Emirate bei dem Überwachungssystem zuschlagen – für umgerechnet anderthalb Milliarden Euro. Erfreulich für Saab. 

Eigentlich unterliegt der schwedische Rüstungsexport strengen Richtlinien: So dürfen Rüstungsgüter weder an Länder geliefert werden, in denen umfassende Verletzungen der Menschenrechte vorkommen, noch an Länder, die sich in einem bewaffneten Konflikt mit einem anderen Staat befinden. Beides jedoch trifft im Falle der Vereinigten Arabischen Emirate zu, meinen zumindest die Umweltpartei, die Linkspartei sowie die Menschenrechtsorganisation Amnesty. 

„Allein die Möglichkeit reicht“ 

So erklärte Amnesty-Mitarbeiterin Hannah Laustiola im Schwedischen Rundfunk: „Wenn Menschenrechtsverletzungen oder die Anwendung des Radarsystems im bewaffneten Konflikt nicht ausgeschlossen werden können, sind das meiner Ansicht nach ausreichende Gründe dafür, den Deal nicht abzuschließen.“ 

Bodil Valero, die für die Grünen im EU-Parlament sitzt, erklärte, dass es sich bei den Vereinigten Arabischen Emiraten eindeutig um eine Diktatur handele. Rüstungsexporte dorthin sollten daher für Schweden nicht in Frage kommen. 

„Ich verstehe ja, dass Saab sein Radarsystem verkaufen möchte, aber da sollte man eben andere Kunden finden. Ich halte es für keine gute Idee, weiter an solche Länder zu verkaufen, die seit Jahren in Flammen stehen, und bei denen wir null Kontrolle über die Entwicklung in den kommenden Jahren haben.“ 

Derzeit prüft die Inspektion für strategische Produkte (ISP) die Angelegenheit. Der Generaldirektor der Behörde, Christer Ahlström will der Prüfung nicht vorweggreifen, betonte jedoch im Schwedischen Rundfunk, dass das Radarsystem Erieye nicht per se eine vernichtende Wirkung habe und daher bei den Rüstungsgütern auch unter „Sonstiges“ geführt werde. 

Gleichzeitig unterstrich Ahlström, dass sich die Vereinigten Arabischen Emirate keineswegs im bewaffneten Konflikt mit einem anderen Staat befänden, sondern im Jemen die schiitische Huthi-Miliz bekämpften. 

Lieber keine Kategorisierung 

Beratende Funktion bei Rüstungsgeschäften hat im schwedischen Parlament der Exportkontrollrat. In ihm sitzen Abgeordnete sämtlicher im Reichstag vertretenen Parteien, darunter auch der verteidigungspolitische Sprecher der Schwedendemokraten, Mikael Jansson. Er mahnt zu Vorsicht bei der Kategorisierung in Demokratien und Diktaturen. 

„Der demokratische Status der Emirate ist nicht besonders gut, genauso wie man im Bereich Menschenrechte einiges anmerken kann. Ich halte es aber nicht für richtig, dass die schwedische Regierung eine Liste über Diktaturen schreibt.“ 

Pro Transparenz 

Einen warnenden Zeigefinger hebt dagegen das Friedensforschungsinstitut Sipri in Stockholm. Es sei wichtig, dass die zuständige Behörde ISP ihre Entscheidung für einen möglichen Export von Erieye so transparent wie möglich mache. Sipri-Mitarbeiter Pieter Wezeman erklärte dazu im Rundfunk: „Der Fall ist so kontrovers, dass eine gründliche Untersuchung der Angelegenheit unabdingbar ist. Je mehr Fragen umfassend beantwortet werden, umso besser begreift man, wie der schwedische Waffenexport überhaupt funktioniert.“

Mehr über

Har du frågor eller förslag gällande våra webbtjänster?

Kontakta gärna Sveriges Radios supportforum där vi besvarar dina frågor vardagar kl. 9-17.