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Schweden begrüsst EU-Beitritssgespräche mit Türkei

Publicerat tisdag 4 oktober 2005 kl 15.35

Die Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Türkei um eine Mitgliedschaft des Landes in der Union haben offiziell begonnen. Was eigentlich nur als formeller Akt gedacht war, drohte zu einem aussenpolitischen Fiasko zu werden. Bis in die Nacht hinein hatten die 25 derzeitigen Mitgliedsstaaten in Luxemburg um den genauen Wortlaut des Verhandlungstextes gefeilscht. Am Ende schienen alle zufrieden. Auch Schwedens Aussenministerin betonte die historische Bedeutung des Ereignisses.

Sichtlich ermüdet und gleichzeitig gelöst trat nach dem 30-stündigen Verhandlungsmarathon Aussenministerin Laila Freivalds vor die Presse:

„Jetzt ist Geschichte geschrieben worden. Es war ein langer Weg, 40 Jahre hat es gedauert. Es ist ein schon etwas merkwürdig, dass es einer solchen Kraftanstrengung bedurfte.“

Widerstand Österreichs 

Dass es überhaupt so lange dauerte, bis die EU offiziell die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnete, lag am Widerstand Österreichs. Das Land hatte bis zuletzt Änderungen am Verhandlungstext gefordert. So sollte als Ziel der Gespräche mit der Türkei nicht automatisch deren Beitritt zur EU, sondern möglicherweise nur die privilegierte Partnerschaft - eine Art „Mitgliedschaft light“ – stehen. Doch Österreich lenkte schliesslich ein. Die Gespräche über einen Beitritt konnten, wenn auch mit deutlicher Verspätung, eingeleitet werden. Für den schwedischen Politikwissenschaftler und Türkei-Experte Magnus Caravelli hat die EU damit in buchstäblich letzter Minute die richtige Entscheidung getroffen:

„Die Türkei ist, strategisch gesehen, ein äusserst wichtiges Land für Europa. Sie würde zwar mit Sicherheit nicht den Weg in Richtung Islamismus oder Diktatur einschlagen. Doch die Türkei könnte sich andere Bündnispartner suchen wie z.B. Russland. Was würden wir sagen, wenn die Türkei morgen die Zollunion mit der EU aufkündigt? Es ist eben ein zu mächtiges Land, als dass wir es herabwürdigen könnten.“

Härtere Gangart 

Anders sieht das der kurdische Journalist Kurdo Baksi. Er selbst war vor mehreren Jahrzehnten aus der Türkei geflohen und befürwortet heute eine härtere Gangart mit dem Beitrittskandidaten:

„Die EU ist eine demokratische Union, die mit Recht gewisse Forderungen an die Türkei stellt. Schliesslich tritt die Türkei zahlreiche Menschenrechte mit Füssen. Denken Sie nur an die Kurden- bzw. Armenierfrage. Auch ist die Demokratie noch sehr unterentwickelt. Es darf für die Türken keineswegs zu einfach sein, Mitglied der EU zu werden.“

Doch im Zuge der Beitrittsverhandlungen wird sich die Türkei früher oder später ihren Problemen stellen müssen. Allerdings glaubt in der EU niemand daran, dass dies rasch geschehen wird. Denn Beobachter gehen davon aus, dass eine EU-Mitgliedschaft der Türkei nicht vor dem Jahr 2015 aktuell wird.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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