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Erster Urheberprozess gegen Internetuser

Publicerat tisdag 11 oktober 2005 kl 14.31

Es könnte ein Präzedenzfall werden: Erstmals steht heute in Schweden ein Mann vor Gericht, der Kinofilme über das Internet illegal verbreitet haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm schweren Verstoss gegen das Urheberrecht vor und fordert eine Haftstrafe. Doch auch ein Freispruch ist durchaus möglich. Denn das Gericht bewegt sich auf juristischem Neuland.

Für Schwedens Agentur gegen Internet-Piraterie ist die Prozesseröffnung vor dem Amtsgericht Västmanland schon ein erster Sieg. Schliesslich könnte der aktuelle Fall nur der Anfang einer ganzen Serie von Anzeigen sein. Seit Jahren ermittelt die Anti-Piraterie-Agentur auf eigene Faust gegen Internet-User, die Filme oder Musik ohne Lizenz herunterladen und anderen Usern zugänglich machen. Henrik Pontén ist Jurist bei der Agentur:

„Für uns ist das gerade mal der erste Fall dieser Art. Wir könnten sofort genauso gut 30 andere Fälle von Piraterie anzeigen.“

Technisch, aber nicht juristisch nachweisbar 

Doch was technisch nachweisbar ist, muss nicht zwangsläufig auch juristisch stichhaltig sein. Der Anwalt des 28-jährigen Angeklagte, Torbjörn Persson, meint, dass seinem Mandanten kein schweres Vergehen nachzuweisen sei:

„Er wusste einfach nicht, was ein Verstoss gegen das Urheberrecht beinhaltet. Beim Polizeiverhör hat er nur zugegeben, dass er Daten herunter geladen hat.“

Ob dem Angeklagten aber auch nachgewiesen werden kann, dass er den herunter geladenen Film im Internet verbreitet hat, wird sich im Zuge des Prozesses zeigen. So kann die Agentur gegen Internet-Piraterie zwar belegen, dass sich zahlreiche andere Internetnutzer in den Computer des Angeklagten eingewählt haben. Die Frage ist aber, ob das Gericht dies als Beweis für das unerlaubte Weiterverbreiten von Lizenzware wertet.

Womöglich ein Präzedenzfall 

Wird der Mann verurteilt, wäre dies ein Präzedenzfall. Die Polizei könnte dann auch die anderen Internetnutzer untersuchen, die an den Rechner des Angeklagten angedockt haben. Und für die Musik und Filmindustrie wäre damit künftig Rechtssicherheit hergestellt. Denn das Herunterladen von Liedern oder Spielfilmen wäre damit eindeutig ein Verbrechen.

Kommt es aber zu einem minderen Strafmass oder gar zu einem Freispruch, dürften die Ermittler nach schwedischem Recht nicht überprüfen, inwieweit andere User gegen das Urheberrecht verstossen haben. Vom Urteil des Amtsgerichts Södermanland wird also ein landesweites Signal ausgehen. Die Frage ist nur, welches.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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