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Wahl 2006

Publicerat fredag 3 mars 2006 kl 15.14

Am 17. September 2006 wählen die Schweden ein neues Parlament. Nach mehr als einem Jahrzehnt sozialdemokratischer Minderheitsregierung scheint ein bürgerlicher Wechsel möglich. Lesen Sie hier alles Wissenswerte über Programme, Parteien und Spitzenkandidaten.

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Wahlergebnis 2002:

  • Sozialdemokraten  39,8%
  • Konservative         15,2%
  • Liberale                 13,3%
  • Christdemokraten    9,1%
  • Linkspartei              8,3%
  • Zentrum                  6,1%
  • Umweltpartei           4,6%
  • Sonstige                 3,6%

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Regierung und Kooperationspartner
Sozialdemokraten
Linkspartei
Umweltpartei

”Allianz für Schweden” (bürgerliche Opposition)
Konservative
Liberale
Christdemokraten
Zentrum

Neue Parteien (nicht im Reichstag)
Feministische Initiative
Juniliste
Krankenpflegepartei

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Sozialdemokraten (s)
Vorsitzender: Göran Persson
Die Sozialdemokraten sind seit 1994 an der Macht in Schweden, seit 1996 ist Göran Persson Partei- und Regierungschef. Die Partei bildet eine Minderheitsregierung, die von der Umwelt- und der Linkspartei toleriert wird. Politisches Hauptziel ist der Umbau des Sozialstaates unter Beibehaltung möglichst vieler Leistungen. Tatsächlich aber führte die sozialdemokratische Regierung eine Reihe von Kürzungen durch. In EU-Fragen treten die Sozialdemokraten nicht immer geschlossen auf. Bei der Volksabstimmung über den Euro etwa stand Ministerpräsident Persson auf der Ja-Seite, sein Parteikollege und damaliger Wirtschaftsminister Leif Pagrotzky warb jedoch offen für ein Nein.

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Linkspartei (v)
Vorsitzender: Lars Ohly
Die Linkspartei ist so genannter ”stiller Partner” der sozialdemokratischen Minderheitsregierung und betreibt nach eigener Auffassung eine sozialistisch geprägte Politik. So tritt die Linkspartei für den Ausbau des Wohlfahrtsstaates ein. Sie gilt als strikter EU-Gegner. Seit einiger Zeit wird die Partei von Personaldebatten erschüttert. Zunächst gab es immer wieder Streit um den Parteichef Lars Ohly, der sich öffentlich als Kommunist bezeichnete. Dann trat die populäre Ex-Vorsitzende Gudrun Schyman aus und gründete die ”Feministische Initiative”.

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Umweltpartei (mp)
Vorsitzende: Maria Wetterstrand / Peter Eriksson
Die Umweltpartei ist ebenfalls ”stiller Partner” der Regierung Persson. Neben Umweltfragen stand lange Zeit der Austritt Schwedens aus der EU auf der politischen Agenda der schwedischen Grünen. Mittlerweile wird der EU-Austritt nicht mehr ausdrücklich gefordert, allerdings gilt die Umweltpartei weiterhin aus extrem EU-kritisch.

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Konservative (m)
Vorsitzender: Fredrik Reinfeldt
Die Konservativen - oder ”Moderaten”, wie sie sich nennen - sind eine überwiegend EU-freundliche bürgerliche Partei, die von ihrem verhältnismässig jungen Vorsitzenden Fredrik Reinfeldt teilweise auf den Kurs von ”New Labour” nach dem Vorbild Tony Blairs getrimmt werden. Durch die Annäherung an die politische Mitte hoffen die Konservativen, erstmals seit 1994 wieder den Regierungschef stellen zu können. Dazu bildeten sie zusammen mit den anderen drei bürgerlichen Parteien die so genannte ”Allianz für Schweden”, die den Machtwechsel 2006 erreichen soll.

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Liberale Volkspartei (fp)
Vorsitzender: Lars Leijonborg
Die Liberale Volkspartei gilt als betont wirtschafts- und EU-freundlich. Forderungen nach Sprachtests für Einwanderer brachten ihr zwischenzeitlich den Ruf einer rechtspopulistischen Partei ein. Davon ist mittlerweile aber kaum mehr die Rede. Auch wenn die Liberale Volkspartei zurzeit die Gemeinsamkeiten mit dem bürgerlichen Lager herauszustellen versucht, liegt sie doch vor allem in Steuerfragen weit entfernt von den Vorstellungen von Konservativen, Zentrumspartei und Christdemokraten.

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Zentrumspartei (c)
Vorsitzende: Maud Olofsson
Hauptklientel der Zentrumspartei waren lange Zeit Landwirte und Kleinunternehmer. Auf der politischen Skala war sie nicht immer klar dem linken oder rechten Lager zuzuordnen. Deswegen vertritt die Zentrumspartei nicht immer eine einheitliche Linie, was zuletzt bei den Themen Euro und Atomausstieg deutlich wurde. Nun aber will sich die Partei an einer bürgerlichen Regierung nach der Wahl 2006 beteiligen und versucht daher ihr bürgerliches Profil zu schärfen.

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Christdemokraten (kd)
Vorsitzender: Göran Hägglund
Die christlich-sozial geprägten Christdemokraten haben mit Göran Hägglund einen neuen Vorsitzenden, der 2004 den mehr als drei Jahrzehnte amtierenden Alf Svensson ablöste. Innenpolitisch treten die Christdemokraten für den Schutz der Familie und des ungeborenen Lebens ein. Die im Sommer 2005 legalisierte künstliche Befruchtung von lesbischen Paaren lehnte die Partei strikt ab. Gleichgeschlechtlichen Partnerschaften stehen die Christdemokraten ebenso kritisch gegenüber.

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Feministische Initiative (fi)
Vorsitzende: Gudrun Schyman
Gallionsfigur der Feministischen Initiative ist die mediengewandte Ex-Chefin der Linkspartei, Gudrun Schyman. Erst im Herbst 2005 gegründet, scheint für die Partei der Einzug in den Reichstag bei der nächsten Wahl durchaus möglich. Hauptanliegen ist die - in den Augen der FI noch nicht gelungene - Gleichstellung der Frau in allen Lebensbereichen. Darüberhinaus will die Frauenpartei den Status der Ehe zwischen Mann und Frau zugunsten eines ”Zusammenlebensgesetzes” aufheben, was in der Praxis zu juristisch geschützten Beziehungen zwischen mehr als zwei Menschen führen könnte. Um auch männliche Wähler anzusprechen, fordert FI, die Tagesarbeitszeit auf höchstens sechs Stunden zu begrenzen.

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Juniliste (jl)
Vorsitzender: Nils Lundgren
Ursprünglich sollte die Juniliste als Protestpartei nur zur Europawahl im Juni 2004 antreten, daher der Name. Doch nach dem grossen Erfolg peilt die extrem EU-feindliche Partei nun auch den Einzug in den schwedischen Reichstag an. Hauptforderung ist die Übertragung von Kompetenzen auf die Kommunen und Schweden solle nicht noch mehr Macht an Brüssel abgeben. Für den Fall, dass die Partei über die Vier-Prozent-Hürde kommt, hat sie bereits sowohl den Sozialdemokraten als auch dem bürgerlichen Block Gesprächsbereitschaft signalisiert.

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Krankenpflegepartei
Vorsitzender: Kenneth Backgård
Hauptziel der Krankenpflegepartei ist die Verbesserung der medizinischen Versorgung in Schweden. So sollen künftig mindestens zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für den Pflegebereich ausgegeben werden. In Nordschweden sitzt die Krankenpflegepartei bereits in einigen Kommunalräten.

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