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Flüchtlingszahl: Anstieg erwartet

Publicerat måndag 24 oktober 2005 kl 15.53

Vom siebten November an soll in Schweden ein neues Asylgesetz gelten. Es besagt, dass jeder bereits abgewiesene Ausländer seinen Fall noch einmal überprüfen lassen und bis zum endgültigen Bescheid in Schweden bleiben kann. Bislang ist aber unklar, um wie viele Personen es sich tatsächlich handelt. Denn die betreffenden Personen leben zumeist versteckt im Untergrund. Die Kommunen laufen schon jetzt Sturm. Mehr Flüchtlinge könne man sich nicht leisten, warnen sie.

Die Zahl ist nur eine Schätzung, dennoch sorgte sie in der aktuellen Flüchtlingsdebatte für Zündstoff. Schätzungen der Einwanderungsbehörde zufolge könnte sich die Zahl der Asylbewerber, die nach dem siebten November ein einstweiliges Bleiberecht erhalten, auf 24.000 verdreifachen. Doch Arjun Bakschi, Sprecher beim Schwedischen Kommunalverband, warnt vor Panikmache:

„Es ist äusserst schwer, korrekte Zahlen zu ermitteln. Anfang des Monats teilte die Regierung noch mit, es werde sich um rund 9.000 Personen handeln. Selbst diese Schätzung galt als ziemlich unsicher. Und noch unsicherer ist es mit der Schätzung von 24.000 Personen.“

Mammutaufgabe für ein kleines Land 

24.000 Flüchtlinge – für ein bevölkerungsarmes Land wie Schweden wäre das eine Mammutaufgabe. Für manche Partei wiederum ist es eine Herzensangelegenheit. Es waren vor allem Umwelt- und Linkspartei, die der sozialdemokratischen Minderheitsregierung die Entscheidung abtrotzten, das Asylrecht entsprechend zu liberalisieren. Eine generelle Amnestie für alle illegalen Einwanderer konnten die stillen Partner Umwelt- und Linkspartei zwar nicht durchdrücken. Immerhin aber dürfen bereits abgewiesene Asylbewerber nun eine nochmalige Überprüfung ihres Falls beantragen.

Finanzierung ungewiss 

Sollte es sich am Ende tatsächlich um 24.000 Personen handeln, kämen auf Kommunen und Gemeinden Mehrkosten von umgerechnet 150 Millionen Euro zu. Und schon jetzt könnten sich viele Städte den Unterhalt ihrer Flüchtlinge nicht mehr leisten, weil die staatlichen Zuschüsse zu niedrig seien, kritisiert Arjun Bakschi vom Schwedischen Kommunalverband:

„Der bisherige Satz in Höhe von umgerechnet 18.000 Euro pro Erwachsenem ist für die Kommunen zu niedrig. Schliesslich soll das Geld zwei Jahre lang reichen. Und davon sollen noch Sprach- und Einführungskurse für den Arbeitsmarkt bezahlt werden. Und dieses alte Problem tritt demnächst noch deutlicher zutage.“

Alle in der Pflicht 

Wie ernst die Lage ist, zeigt das Beispiel Malmö. In der südschwedischen Metropole dürfen sich mittlerweile keine Flüchtlinge mehr niederlassen. Begründung: das Budget reicht nicht mehr aus. Mehrere andere Kommunen haben bereits angekündigt, sie wollten dem Beispiel Malmös folgen. Ob dies rechtens ist, muss erst geklärt werden. Derweil betont die Regierung: in der Flüchtlingsfrage tragen alle gemeinsam die Verantwortung.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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