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Bürgerliche: Keine gemeinsame Wahlliste

Publicerat onsdag 22 februari 2006 kl 16.02

Fünf Monate vor der Reichstagswahl beweist die bürgerliche Opposition einmal mehr Uneinigkeit. So wärmte der Chef der Liberalen Volkspartei, Lars Leijonborg, die alte Idee auf, die vier bürgerlichen Parteien sollten mit einer gemeinsamen Liste bei der Reichstagswahl antreten. Leijonborgs drei Kollegen wiesen den Vorschlag einhellig zurück – aus Zeitgründen.

Seit Monaten liegen die beiden politischen Blöcke in Umfragen fast unverändert gleichauf. Ein Wackelkandidat ist allerdings die kleinste bürgerliche Partei. Die Christdemokraten liegen dicht an der Vierprozenthürde. Sollte sie unter diese Sperre fallen, wäre der Traum vom bürgerlichen Regierungswechsel ausgeträumt. Parteichef Göran Hägglund hält dennoch nichts vom Vorschlag einer gemeinsamen Wahlliste:

„Die Frage wurde viel zu spät aufgeworfen. In meiner Partei stehen die Wahllisten mit den Kandidaten bereits fest. Bis zum Wahltag will ich meine gesamte Kraft einsetzen, um unsere Politik darzulegen. Die Wähler orientieren sich vielmehr an den jeweiligen Parteiprogrammen als daran, ob es eine gemeinsame Liste gibt.“

Gemeinsamer Spitzenkandidat? 

Damit ist der Vorschlag einer gemeinsamen Liste wieder vom Tisch. Anders sieht es hingegen in der Frage eines gemeinsamen Spitzenkandidaten aus. Liberalenchef Leijonborg hatte argumentiert, dies würde das Profil der vier bürgerlichen Parteien stärken. Das sieht auch die Vorsitzende der Zentrumspartei, Maud Olofsson, so. Ihrer Meinung nach kann der Spitzenkandidat nur aus den Reihen der stärksten bürgerlichen Fraktion kommen. Und das wäre nach jetzigem Stand der Chef der Konservativen, Fredrik Reinfeldt. Dazu Maud Olofsson:

„Die Konservativen sind derzeit die grösste bürgerliche Partei und werden es vermutlich auch nach der Wahl sein. Ich denke, dass Fredrik Reinfeldt Führungsqualitäten besitzt. Er hat unser Bündnis bislang gut zusammengehalten und konstruktiv an unseren Diskussionen teilgenommen. Deswegen wäre er ein guter Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten.“

Reinfeldt hält sich bedeckt 

Reinfeldt selbst jedoch hält sich staatsmännisch bedeckt und mahnt seine Oppositionskollegen demonstrativ zur Ruhe:

„Wir sollten uns lieber mit Sachfragen beschäftigen und damit, was wir verändern wollen. Sobald wir aber über formale und interne Dinge sprechen, laufen wir Gefahr, die Menschen zu verwirren. Die verstehen doch nicht, worüber wir da sprechen.“

Tatsächlich aber hofft Reinfeldt darauf, dass sich die bürgerlichen Parteien noch vor der Wahl auf einen gemeinsamen Spitzenkandidaten einigen. Das würde allerdings ein gewisses Mass an Einigkeit erfordern. Auch wenn seine Nominierung reine Formsache wäre, vermeidet es Reinfeldt, sich selbst beim Namen zu nennen.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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