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Parteienkurzportrait - Die Sozialdemokraten

Publicerat torsdag 27 juli 2006 kl 13.33
Göran Persson

Die Sozialdemokraten sind die „natürliche Regierungspartei“ in Schweden, denn sie haben die Geschicke des Landes über weite Strecken hinaus bestimmt

Die Partei entwickelte unter Tage Erlander in den 50 und 60er Jahre das „Schwedische Modell“ eines allumfassenden Sozialstaates, der als „Volksheim“ („Folkhemmet“) den Bürger von der Wiege bis zur Bahre betreut. Wohlfahrt, Ausbildung und Fürsorge sind die zentralen Begriffe. Der Staat fordert von seinen Bürgern relativ hohe Steuern ein, um sie über öffentliche Zuwendungen wieder zurückzugeben.

Göran Persson zentrale FigurSeit 1994 – nach einem dreijährigen Intermezzo der bürgerlichen Regierung unter Carl Bildt – sind die Sozialdemokraten wieder an der Macht. 1996 löste Göran Persson Ingvar Carlsson als Partei- und Regierungschef ab. Die Partei bildet eine Minderheitsregierung, die von der Umwelt- und der Linkspartei toleriert wird. Politisches Hauptziel ist der Umbau des Sozialstaates unter Beibehaltung möglichst vieler Leistungen.

Tatsächlich aber führte die sozialdemokratische Regierung zur Sanierung des Haushaltes eine Reihe von Kürzungen durch. Dafür hat die Partei in den letzten Jahren auch viel Kritik – vor allem von Seiten der Linkspartei - einstecken müssen. Die sozialdemokratische Regierung steht auch wegen ihres zögerlichen Verhaltens während der Tsunami-Krise, Mängeln in der Krankenpflege und der zahnärztlichen Versorgung sowie der - trotz guter Konjunktur - zunehmenden Arbeitslosigkeit unter Druck.

Problematische Zusammenarbeit mit Grünen und Linken

Die Fortsetzung der Zuammenarbeit mit Linken und Grünen gilt als wahrscheinlich, obwohl es in der zu Ende gehenden Legislaturperiode vereinzelt zu Missstimmungen zwischen den drei Partnern gekommen war. Vor allem die Umweltpartei strebt an, in der nächsten Regierungszeit im Kabinett vertreten zu sein. Die Sozialdemokraten stehen dieser Forderung reserviert gegenüber.

In EU-Fragen treten die Sozialdemokraten nicht immer geschlossen auf. Bei der Volksabstimmung über den Euro etwa stand Ministerpräsident Persson auf der Ja-Seite, sein Parteikollege und damaliger Wirtschaftsminister Leif Pagrotzky warb jedoch offen für ein Nein.

Göran Persson ist erneut Spitzenkandidat. Aber die Diskussion über einen Nachfolger als Parteivorsitzenden und Ministerpräsident ist schon seit geraumer Zeit im Gange. Nicht zuletzt, weil Persson sich bisweilen amtsmüde gezeigt hatte. Ein konkreter Nachfolger ist jedoch seit dem Tode von Anna Lindh nicht in Sicht. Gehandelt werden die EU-Kommissarin Margot Wallström, die jedoch offensichtlich nicht Perssons Wunschkandidatin ist, oder auch Justizminister Thomas Bodström.

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