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Ringholm unter Beschuss

Publicerat torsdag 23 mars 2006 kl 13.42

Nach dem Rücktritt von Aussenministerin Laila Freivalds werden nun massive Vorwürfe gegen ihren Interims-Nachfolger laut. EU-Minister Bosse Ringholm, kaum zum amtierenden Aussenminister ernannt, sagte sozusagen als erste Amtshandlung seine Teilnahme am EU-Gipfel in Brüssel ab. Doch nicht nur das ruft die Kritiker auf den Plan. Sie geben Ringholms gesamter bisheriger Arbeit als EU-Minister das Prädikat „Ungenügend“.

Ministerpräsident Göran Persson hatte am Dienstag die Ringholms Ernennung zum amtierenden Aussenminister unter anderem damit begründet, Ringholm habe noch Zeitreserven. Das trifft offenkundig zu. Nach einer Untersuchung des Fernsehnachrichtenmagazins „Aktuellt“ war Ringholms Terminkalender im vergangenen Jahr immerhin an 232 Tagen leer. An Zeitmangel kann es also kaum gelegen haben, dass der Minister, seit 2005 verantwortlich für die Koordinierung von Europa-Fragen im Kabinett, bei Veranstaltungen zum Thema EU auffällig oft fehlte. Lars Lindblad, der für die konservativen Moderaten im EU-Ausschuss des Reichstags sitzt, beschreibt Ringholm als unengagiert und wenig kompetent.

“Ich habe beim Verfassungsausschuss Klage gegen Ringholm eingereicht, nachdem wir feststellten, dass er sich in seiner gesamten Zeit als EU-Minister nicht ein einziges Mal im Ausschuss hat sehen lassen“, sagt Lindblad. Auch die EU-Metropole Brüssel übt auf Ringholm offenbar keine grosse Anziehungskraft aus. Ein einziges Mal war Brüssel im vergangenen Jahr sein Reiseziel. Seine Zeit widmete der Minister stattdessen vor allem parteiinternen Treffen - an 47 Tagen – sowie Sportereignissen. Er ist im Kabinett nämlich auch für Sport zuständig, und Sport, das weiss ganz Schweden, gehört zu seinen besonderen Interessengebieten. An 42 Tagen wohnte er Sportereignissen bei -  unter anderem beehrte er die Olympischen Spiele in Turin und besuchte eine Reihe von Galaveranstaltungen.

Während Bosse Ringholm also in Sachen Sport unterwegs war, schickte er an seiner Statt Staatssekretär Lars Danielsson nach Brüssel. Danielsson wird von den Kollegen verschiedener Parteien als kompetent in Sachen Europa beschrieben – im Gegensatz eben zu Ringholm. Auch dessen Parteikollegin Hillevi Larsson räumt ein: „Ja, Bosse hatte ein paar Startschwierigkeiten, ehe er sich an die neuen Aufgaben gewöhnt hat“. Carl Hamilton. liberaler Abgeordneter im EU-Ausschuss, kann nur schwer an sich halten: „Der Mann ist immerhin jahrelang Finanzminister gewesen. Soll er jetzt Jahrzehnte brauchen, um sich an das Europa-Amt zu gewöhnen? So geht’s einfach nicht“, findet Hamilton.

Anne Rentzsch

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