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Persson: Eigene Wege bei Energiepolitik

Publicerat fredag 24 mars 2006 kl 08.54

Auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel haben die EU-Staats- und Regierungschefs vereinbart, in Energiefragen eine gemeinsame europäische Strategie voranzubringen. Dennoch besteht offenbar keine wirkliche Einigkeit. Mehrere Länder haben sich von dieser gemeinsamen Linie distanziert. Darunter auch Schweden.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich beim EU-Gipfel in Brüssel grundsätzlich auf eine gemeinsame Energiepolitik geeinigt. Es sollen nicht 27 verschiedene Strategien in dieser Frage verfolgt werden, sondern eine koordinierte Energieversorgung soll Energiekrisen in Zukunft vermeiden und die Abhängigkeit von Lieferungen aus Nicht-Mitgliedsländern verringern.

Die hohen Ölpreise und die Gaskrise Anfang dieses Jahres, als Russland die Lieferungen in die Ukraine aussetzte und auch einige EU-Länder in Mitleidenschaft gezogen wurden, haben deutlich gemacht, dass die Lage unter Umständen prekär werden kann. Die EU-Kommission schlägt in ihrer energiepolitischen Strategie unter anderem koordinierte Verhandlungen mit Energieversorgern, mehr Konkurrenz unter den europäischen Stromunternehmen und mehr Effizienz beim Verbrauch vor.

Aber mehrere Länder wollen diese Fragen lieber auf nationaler Ebene lösen. So hat sich Schwedens Ministerpräsident Göran Persson für eine eigenständige Energiepolitik der Mitgliedsstaaten eingesetzt:

„Jedes Land muss seinen eigenen Energiemix entwickeln können. Ich habe deutlich gemacht, dass wir in Schweden sehr viel Kernkraft haben. Wir wollen nicht noch mehr. Wenn andere Länder ihren Anteil Kernenergie erhöhen wollen, ist das ihre Sache. In Schweden haben wir so viel Biomasse, dass wir sie sowohl als Wärmequelle als auch zur Stromproduktion verwenden können. Möglicherweise auch um Treibgas für Kraftfahrzeuge herzustellen. Vielleicht liegt das Gemeinsame in der Energiepolitik gerade darin zu sagen, dass die EU-Mitgliedsstaaten in dieser Frage eigene Wege gehen. Umstellungen brauchen Zeit“, fügte Persson hinzu.

Schweden ist eines der Länder, die sich bei der Entscheidung, auf welche Energieträger man sich konzentrieren möchte, nicht hereinreden lassen wollen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel äusserte sich zu Beginn des zweiten Tages des EU-Gipfels in Brüssel in ähnlicher Richtung. Sie lehnt Zuständigkeiten für die EU-Kommission entschieden ab. Obgleich sie einräumte, dass die EU eine gemeinsame Energiepolitik brauche. Aber die Länder müssten in wichtigen Fragen selbst entscheiden, fügte sie hinzu. Das gelte auch für die Nutzung der Atomenergie.

Sybille Neveling

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