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Jan Eliasson neuer schwedischer Aussenminister

Publicerat måndag 27 mars 2006 kl 10.21

Schwedens neuer Aussenminister heisst Jan Eliasson. Dies gab Ministerpräsident Göran Persson nicht einmal eine Woche nach dem Rücktritt von Laila Freivalds bekannt. Freivalds war über die Schliessung einer Webbseite der Sverigedemokraterna aber auch über das zögerliche Reagieren während der Tsunami-Katastrophe gestolpert. Die Berufung von Europaminister Bosse Ringholm war nur ein kurzes Intermezzo, das war jedem Beobachter von vorneherin klar. Mit Jan Eliasson hat Persson jetzt einen hochkarätigen Nachfolger gefunden.

Mit etwas erkälteter Stimme präsentierte Göran Persson auf der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen neuen Aussenminister. Jan Eliasson ist bei weitem kein unbeschriebenes Blatt in der schwedischen Aussenpolitik. Daran erinnerte bei der Vorstellung auch der Ministerpräsident: „Ich freue mich, dass Jan Eliasson diesen Auftrag angenommen hat. Er hat eine grosse Erfahrung in der schwedischen Aussenpolitik. Sein internationales Netz an Kontakten ist gross. Er ist bekannt und anerkannt und hat mit mehreren Generationen sozialdemokratischer Vorzitzenden zusammengearbeitet und hatte mehrere Funktionen im Aussenministerium inne. Ich rechne damit, dass Jan Eliasson als Aussenminister Schweden hervorragend repreäsentieren wird. In vielen Debatten und Diskussionen wird seine Erfahrung von grossem Gewicht sein.“

Profidiplomat

Viel Vorschusslorbeeren für den 65jährigen Eliasson, der durch und durch Profidiplomat und weniger Parteisoldat ist. Der Sohn einer Arbeiterfamilie in Göteborg wirkt seit vierzig Jahren an der schwedischen Aussenpolitik mit. Etwa als Chef der politschen Abteilung des Aussenministeriums, als Botschafter in Washington und zuletzt als Vorsiztender der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Die Aussenpolitik ist für Eliasson ein vertrautes Umfeld. Das bestätigt der Diplomat auch während seiner Vorstellung. Die Herausforderungen an die schwedische Aussenpolitik seien vielschichtig, so Eliasson: „Schwedens Aussenpolitik hat mehrere Dimensionen. Als Schweden, als nordisches Land, in der EU und als aktives Mitglied der Vereinten Nationen. Wir werden unsere Rolle auf den verschiedenen Ebenen spielen.“

Beide Ämter gleichzeitig

Eliasson bleibt auch weiter Vorsitzender der UN-Generalversammlung. Damit er beide Ämter bewältigen kann, tritt er als Aussenminister am 24. April ins Amt. Bis dahin leitet die ebenfalls als ernsthafte Kandidatin fürs Aussenamt gehandelte Entwicklungshilfeministerin Carin Jämtin das Ministerium. Für Jämtin keineswegs eine Niederlage im Rennen um ein wichtiges Amt: „Die schwedische Aussen- und Entwicklungspolitik spielt in der Welt eine wichtige Rolle. Als ich vor zwei Jahren ins Amt gekommen war, hatte ich bereits grossen Respekt für Jan Eliasson und dieser Respekt ist nur gewachsen. Ich freue mich daher, so eng mit ihm als Aussenminister zusammenzuarbeiten. Ich freue mich auch darüber, meine bisherige Arbeit weiterführen zu können. Es wird deutlich, dass die Bekämpfung der Armut ein wesentlicher Bestandteil der schwedischen Aussenpolitik ist.“

Zufriedene Umweltpartei

Der stille Partner der Sozialdemokraten, die Umweltpartei, ist ebenfalls mit der Berufung Eliassons zufrieden. Laila Freivalds war wegen der Tsunami-Katastrophe zur Belastung geworden. Ausserdem hofft die Umweltpartei, dass Eliasson das Augenmerk der Aussenpolitik wieder mehr zu den Vereinten Nationen und weg von der EU richtet.

Auch die Opposition zollt der Wahl Perssons Respekt und bezeichnet Eliasson als eine gute Wahl, hofft aber gleichzeitig, dass auch Eliasson nur eine Interimslösung ist. Und es kann gut möglich sein, dass dies der Fall ist. Sein Amt als Vorsizender der Generalsversammlung endet am 11. September. Am 17. September wählt Schweden ein neues Parlament und die Bürgerlichen machen sich berchtigte Hoffnungen, die Regierungsmacht übernehmen zu können.

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