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Parteienkurzportrait - Die Umweltpartei

Publicerat onsdag 29 mars 2006 kl 08.53
Peter Eriksson and Maria Wetterstrand

Die Umweltpartei ist, neben der Linkspartei, ”stiller Partner” der Regierung Persson. Abgesehen von Umweltfragen kämpften Schwedens Grüne lange Zeit für den Austritt des Landes aus der EU. Mittlerweile steht der Austritt nicht mehr ausdrücklich auf der politischen Agenda.

Wie überall in Europa gingen Schwedens Grüne aus der Umweltbewegung der 1980er Jahre hervor. 1981, ein Jahr nach der erfolgreichen Volksabstimmung über den Atomausstieg, wurde die Umweltpartei gegründet. Anders als bei den Grünen in Deutschland gelang der schwedischen Umweltpartei aber nicht direkt der Einzug ins Parlament. Erstmals war sie von 1988 bis 1991 im Stockholmer Reichstag vertreten, rutschte dann aber unter die Vierprozenthürde. Seit 1994 ist die Umweltpartei kontinuierlich im Parlament.

Einfluss auf die Sozialdemokraten 

Obwohl sie nicht offiziell an der Regierung beteiligt sind, unterstützen die schwedischen Grünen traditionsgemäss die sozialdemokratische Regierung. Dabei haben sie als „stiller Partner“ vor allem Einfluss auf das Steuersystem nehmen können, das den Gebrauch alternativer Energiequellen fördern soll. Auch in der Frage einer weniger restriktiven Asylpolitik konnte die Umweltpartei den Sozialdemokraten Zugeständnisse abringen.

EU-Kritik besteht fort 

Ähnlich den deutschen Grünen hat Schwedens Umweltpartei zwei Vorsitzende, die als „Sprecher“ bezeichnet werden. Es sind derzeit Maria Wetterstrand und Peter Eriksson. Wenngleich die Forderung nach einem EU-Austritt Schwedens aus dem Parteiprogramm gestrichen ist, verfolgt die Umweltpartei weiterhin eine betont europakritische Politik. Zudem fordert die Partei einen Stopp schwedischer Waffenexporte.

Rot-Grün als Zukunftsmodell? 

Vor der Wahl 2006 haben mehrere grüne und sozialdemokratische Politiker öffentlich über eine mögliche rot-grüne Koalition debattiert. Diese Gedankenspiele sind jedoch nicht zuletzt vom sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Göran Persson verworfen worden.

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