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Parteienkurzportrait - Andere Parteien

Publicerat onsdag 29 mars 2006 kl 08.46

Kurze Angaben zu Parteien, die nicht im Reichstagvertreten sind und denen geringen Chancen eingeräumt werden, es auch in diesem Jahr zu schaffen.
Krankenpflegepartei
Seniorenpartei
Piratenpartei
Schwedendemokraten
Nationaldemokraten

Krankenpflegepartei
Die Partei hat ihren Ursprung in Nordschweden. Hauptziel ist die Verbesserung der medizinischen Versorgung in Schweden. So sollen künftig mindestens zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für den Pflegebereich ausgegeben werden. In Nordschweden sitzt die Krankenpflegepartei bereits in einigen Kommunalräten.

Seniorenpartei
Sie wurde 1987 gegründet und vertritt die Interessen von Rentnern. Aufmerksamkeit wurde der Seniorenpartei durch den Beitritt des Diplomaten Arne Thorén im Jahr 1996 zuteil. Der Vorsitzende ist Brynolf Wendt. Bei den letzten Wahlen kam die Seniorenpartei auf 0,7 Prozent, hat aber 73 Mandate in Stadt- und Gemeinderäten.

Piratenpartei
Zentrale Forderung ist hier, das illegale Kopieren im PC (auf Schwedisch ”Piratkopia“) zu legalisieren. Keine 24 Stunden, nachdem Partei eine entsprechende Liste im Internet veröffentlicht hatte, waren 2000 Namen darauf zu lesen. Trotz des Optismus von Gründer Rickard Falkvinge die Vier-Prozent-Hürde überwinden zu können, sieht es laut Meinungsumfragen eher schlecht aus.

Schwedendemokraten
Es handelt sich um eine kleine, ausländerfeindliche Partei mit Spympathisanten aus dem Neo-Nazi-Lager. Bei den Reichtagswahlen 2004 erhielt sie 1,4 Prozent. In 29 Städten und Gemeinden sitzen jedoch 50 Abgeordnete der Schwedendemokraten. Während der Krise um die Mohammedkarrikaturen erlangten die Schwedendemokraten grosse Aufmerksamkeit. Sie veranstalteten auf ihre Webbseite einen eigenen Karrikaturenwettbewerb. Das Aussenministerium unter Laila Freivalds befürchtet Anschläge auf schwedische Einrichtungen in muslimischen Ländern und führte daraufhin Gespräche mit dem technischen Betreiber der Webbseite, der diese daraufhin vom Netz nahm. Im Zuge dieser Einflussnahme musste Aussenministerin Frievalds zurücktreten.

Nationaldemokraten
Die Nationaldemokraten sind eine Ansplitterung der Schwedendemokraten und werden als rassistische Neonazipartei betrachtet. Sie kamen 2004 auf 0,1 Prozent der Stimmen, haben jedoch zwei Sitze in zwei Stadträten.

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