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Darfur-Verbot für Carin Jämtin

Publicerat onsdag 29 mars 2006 kl 11.33

Der Sudan hat Schwedens stellvertretender Aussenministerin, Carin Jämtin, die Einreise in die Krisenregion Darfur verboten. Als Jämtin in der Nacht zum Mittwoch zu einem offiziellen Besuch in der sudanesischen Hauptstadt Kartoum landete, erhielt sie sogleich ein Schreiben, das ihr in dürren Worten die Weiterreise nach Darfur untersagte. Später bedauerte Sudan in Stockholm dieses Vorgehen.

Als Begründung für das Einreiseverbot teilte der Gouverneur von Darfur mit, Schweden gehöre zu den Staaten, die den Propheten Mohammed verspotteten. Schliesslich seien Karikaturen in Schweden veröffentlicht worden, ohne dass die schwedische Regierung sich dafür entschuldigt habe.

Die stellvertretende Aussenministerin Jämtin zeigte sich erstaunt: „Das Einreiseverbot war eine grosse Überraschung. Ich wollte Darfur besuchen, weil wir beunruhigende Signale über die humanitäre Lage und die Sicherheit dort erhalten haben. Was mir jetzt hier passiert, werte ich als einen Beweis dafür, dass unsere Einschätzung der Situation in Darfur richtig ist“, kommentiert Jämtin im Gespräch mit dem Schwedischen Rundfunk. 

Fadenscheiniges Argument
Die stellvertretende Aussenministerin glaubt nicht, dass ihr Einreiseverbot sich gegen Schweden als Staat richtet. Sie geht davon aus, dass die Regierung der Krisenprovinz Darfur gegen Bemühungen reagiert, eine UNO-Friedenstruppe dorthin zu entsenden. Die regionalen Machthaber fürchteten sich vor dem, was eine stärkere internationale Überwachung in dem unruhigen Gebiet bewirken würde, meint Jämtin.

Erst am Tag zuvor hatte die sudanesische Regierung einen Einsatz der Vereinten Nationen in der Krisenregion Darfur erneut abgelehnt. Die Truppen der Afrikanischen Union, die schon im Lande sind, könnten ihre Mission in Darfur „ohne ausländische Einmischung” zu beenden, sagte der sudanesische Präsident Beschir auf dem Gipfel der Arabischen Liga in Khartoum.

Unakzeptable Behandlung
Carin Jämtin hat der sudanesischen Regierung deutlich gemacht, dass sie das Einreiseverbot nicht akzeptabel findet: „Gleich nach meiner Landung habe ich meinen sudanesischen Amtskollegen getroffen und ihm meinen Unmut zu verstehen gegeben.“

Jämtin betrachtet die Begründung des Gouverneurs von Darfur als fadenscheinig. Zwar hatte die rechtsextreme schwedische Partei Sverigedemokraterna auf ihrem Internet-Auftritt vor einigen Wochen Karikaturen des Propheten Mohamed veröffentlicht. Aber Mitarbeiter des Auswärtigen Amts und der Geheimpolizei in Schweden hatten daraufhin die Schliessung des Internet-Auftritts beim Webb-Betreiber veranlasst.

Sybille Neveling 

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