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Bericht: NATO-Partnerschaft für Schweden

Publicerat onsdag 5 april 2006 kl 15.38

Einem Bericht der „Financial Times“ zufolge plant die NATO, bestimmte Nicht-Mitglieder wie Schweden stärker in die Militärallianz einzubinden. Schwedens Verteidigungsministerin Leni Björklund steht diesem Vorhaben durchweg positiv gegenüber. Gleichzeitig beharrt sie jedoch auf Schwedens Bündnisfreiheit. Ein Widerspruch?

Die Initiative geht auf die USA zurück, was angesichts deren starker militärischer Einbindung in zahlreiche Krisenherde weltweit nicht verwundert. Denn die NATO geht kräftemässig auf dem Zahnfleisch und benötigt mehr Länder als sie offiziell Mitglieder hat, um ihre Missionen zu erfüllen. Deswegen könnten bewährte Partner wie Schweden künftig noch stärker in die Entscheidungsabläufe der Allianz eingebunden werden, lautet der Plan. Schwedens Verteidigungsministerin Leni Björklund begrüsst dieses Vorhaben:

„Wenn wir an internationalen Einsätzen beteiligt sind, wollen wir natürlich auch die Planungen mit beeinflussen. Deswegen wollen wir an den Diskussionen über die künftige Gestalt von Operationen teilnehmen. Das ist ganz natürlich.“

Neue NATO-Doktrin 

Unter dem Etikett „globale Partnerschaft“ will Washington demokratische Musterländer mit funktionierenden Streitkräften enger an die NATO heranführen. Generalsekretär Jaap de Hopp-Scheffer unterstützt diesen Plan. Skepsis hingegen bei den Franzosen: Sie fürchten, die USA könnten durch die neue NATO-Doktrin noch mehr als bisher ihre weltweiten Interessen durchsetzen. Schon jetzt sind die US-Truppen beispielsweise im Irak auf Nicht-NATO-Mitglieder wie Australien oder Japan angewiesen. Doch zum Gehilfen der USA wolle sich Schweden nicht machen lassen, versichert Verteidigungsministerin Björklund. Ihr gehe es vor allem darum, NATO-Einsätze im Rahmen von UN-Friedensmissionen mitzusteuern. Das sei in Ansätzen bereits jetzt der Fall, meint Björklund:

„Mehr und mehr Treffen werden für all jene Länder geöffnet, die Truppen beitragen, selbst aber keine Mitglieder sind. Gleichzeitig werden die Strukturen innerhalb des Bündnisses so angepasst, dass Partnerländer wie wir besser mitarbeiten können. Die Frage ist nur, wie weit man damit kommt. Schliesslich wollen wir unsere militärische Allianzfreiheit beibehalten.“

”Mitgliedschaft light” 

Eine Art „Mitgliedschaft light“dürfte also ganz nach schwedischem Geschmack sein. Seit Jahren diskutieren Schweden und Finnen immer wieder über Vor- und Nachteile einer NATO-Mitgliedschaft. Bislang blieb es beim „Nein, aber“. Das bedeutet, Schweden würde sich gerne weiterhin an solchen Missionen beteiligen, die moralisch und völkerrechtlich vertretbar seien, versichert Leni Björklund:

„Ich finde, wir sollten mit am Tisch sitzen, wenn es darum geht, gute Einsätze bei internationalen Krisenfällen zu bringen.“

Schon auf dem kommenden NATO-Gipfel in Sofia in wenigen Wochen wollen die USA für ihren Vorschlag der engen Partnerschaft werben. Beim übernächsten Treffen im November in Riga sollen dann, geht es nach den USA, Nägel mit Köpfen gemacht werden.

Alexander Schmidt-Hirschfelder

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